Sie sind hier:

Scholz im ZDF-Sommerinterview - Berlins Corona-Hilfe weltweit "Goldstandard"?

Datum:

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz lobt sich im ZDF-Sommerinterview für die Pandemie-Wirtschaftshilfen. Werden sie weltweit wirklich so gefeiert, wie der Finanzminister das behauptet?

Wegen Afghanistan steht auch Außenminister Heiko Maas in der Kritik. Gefragt, ob Maas einer künftigen Regierung angehören soll, weicht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz im ZDF aus.

Beitragslänge:
20 min
Datum:

In der Corona-Pandemie wollte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) "mit Wumms aus der Krise kommen" - sein Hilfsprogramm kündigte er als "Bazooka" an. 

Mehr als ein Jahr ist das her, Scholz mittlerweile Kanzlerkandidat der SPD. Im ZDF-Sommerinterview versuchte er, mit den Wirtschaftshilfen zu punkten: 

Übrigens wird das weltweit gelobt. Deutschlands Krisenbekämpfung in ökonomischer Hinsicht wird als Goldstandard der wirtschaftlichen Krisenbekämpfung bezeichnet.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

So viel hat Deutschland für Corona-Hilfen gezahlt 

Fakt ist: Deutschland hat in der Pandemie vergleichsweise viel Geld in die Hand genommen, um die Krise abzudämpfen. 

Laut Internationalem Währungsfonds lagen Deutschlands Corona-Ausgaben im Januar 2021 im Vergleich mit anderen Industrienationen auf Platz sechs. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt gab kein EU-Mitglied mehr aus. 

Deutschland setzte dabei auf einen Dschungel an Einzelmaßnahmen: Wirtschaftsstabilisierungsfonds, Kurzarbeitergeld, Überbrückungshilfen oder KfW-Kredite. Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) schreibt über Deutschland:

Entschiedenes Regierungshandeln in der Krise hat das Gesundheitssystem gestärkt, während zeitgleich Jobs und Unternehmen geschützt wurden.
OECD

Ende Dezember machte die Bundesregierung einen vorläufigen Kassensturz: Demnach stellte der Bund im vergangenen Jahr 397,1 Milliarden Euro Corona-Hilfen bereit. Länder und Gemeinden verteilten zusätzliche 82,8 Milliarden Euro. 

Vor genau einem Jahr kündigte Finanzminister Scholz die Corona-Hilfen der Bundesregierung an. Das Paket umfasste 130 Milliarden Euro und kam vor allem Firmen und Kommunen zugute.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Erfolgsmodell Kurzarbeit

Die Wirkung der Hilfen ließen sich auch an den Arbeitslosenzahlen ablesen. So stieg die Arbeitslosigkeit in den USA auf zeitweise fast 15 Prozent an - in Deutschland nur auf gut vier Prozent.

Insbesondere die Kurzarbeit dürfte in Deutschland Schlimmeres verhindert haben. Der Internationale Währungsfonds schreibt:

Bereits während der Weltfinanzkrise hat die Kurzarbeit zur erheblichen Widerstandsfähigkeit des deutschen Arbeitsmarktes beigetragen. Während der Pandemie zahlt sie sich erneut aus durch das Bewahren von Arbeitsplätzen und die Stabilisierung von Einkommen.
Internationaler Währungsfonds

Überhaupt scheint das Konzept Kurzarbeit ein Export-Erfolg zu sein: Die Briten haben ein ähnliches Modell eingeführt - und nach "Kindergarten" und "German Angst" findet mit "Kurzarbeit" ein weiteres deutsches Wort Eingang ins englische Vokabular

Von einer "Bazooka" hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz gesprochen. Und tatsächlich sind die Dimensionen gewaltig: 500 Milliarden Euro dürfte die Pandemie den Staat insgesamt kosten.

Beitragslänge:
29 min
Datum:

Sparpolitik macht große Ausgaben möglich 

Dass sich Deutschland diese Maßnahmen leisten kann, liege auch an der jahrelangen Sparpolitik, schreibt der Internationale Währungsfonds: 

Indem es seinen über lange Zeit angehäuften fiskalischen Spielraum gut nutzt, konnte die Regierung umfangreiche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung einführen.
Internationaler Währungsfonds

Anders als früher redet Olaf Scholz inzwischen sehr gerne über Umfragewerte. Die momentane Stärke des SPD-Kanzlerkandidaten ist vor allem die Schwäche der Anderen.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Scholz unterschlägt langsame Auszahlung

Auf dem Papier kommen die deutschen Wirtschaftshilfen also gut weg bei internationalen Experten. Man könnte auch sagen: Viel hilft viel. Doch die diversen Probleme bei der praktischen Umsetzung und Auszahlung unterschlug Scholz.

Noch immer warten Betriebe auf Teile der Hilfen, so der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) gegenüber ZDFheute. Der Verband hatte unter seinen rund 5.500 Mitgliedern bis Anfang August eine Umfrage laufen. Demnach stehen bei 10,6 Prozent der Befragten noch Zahlungen aus der Novemberhilfe aus. Bei der Dezemberhilfe sind es sogar 11 Prozent, die noch warten.

Fazit: Scholz bleibt schwammig

Scholz verbreitete im Sommerinterview lieber ihm genehme Aussagen, statt auf kritische Nachfragen einzugehen. In den Umfragen schadet ihm seine Schwammigkeit aber nicht: Laut ZDF-Politbarometer können sich ihn 44 Prozent als Kanzler vorstellen – bei Armin Laschet (CDU) sind es nur 21, bei Annalena Baerbock (Grüne) 16 Prozent. 

 

Youtuber Rezo, mit markantem blauen Schopf.

Wieder "Zerstörung" auf Youtube - Rezo wirft CDU-Politikern Inkompetenz vor 

Youtuber Rezo rechnet in einem neuen "Zerstörungs"-Video mit führenden Politikern mehrerer Parteien ab. Am härtesten trifft seine Kritik drei Führungskräfte der CDU.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.