Zurück vom China-Kurztrip: Kanzler Scholz hat mit Präsident Xi Russlands Präsident Putin vor einem Atomwaffeneinsatz gewarnt. Allein dafür habe "die Reise sich gelohnt".
Zwei Tage lang verteilt auf mehr als 40 Gesprächsrunden beraten die Sozialdemokraten über innen- und außenpolitische Themen. Und zeigen sich dabei überraschend wenig streitlustig.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland aufgefordert, den Einsatz von Atomwaffen im Angriffskrieg gegen die Ukraine eindeutig auszuschließen. "Es ist nicht erlaubt, es ist unvertretbar, in diesem Konflikt Nuklearwaffen einzusetzen", sagte Scholz am Samstag beim SPD-Debattenkonvent in Berlin.
"Jetzt ist es an dem russischen Präsidenten, einen Zug zu machen, nämlich wirkliche Gespräche zu ermöglichen", so der Kanzler weiter. "Und es wäre ein guter Schritt, wenn er mal seine Truppen zurückziehen würde." Putin müsse weg "von seiner Idee, er könne einen Diktatfrieden gegen die Ukraine militärisch durchsetzen". "Das ist nämlich sein Konzept. Und auf der Basis wird es niemals gelingen, dass da etwas zustande kommt." Am Ende jedes Krieges müssten "Vereinbarungen und Diplomatie stehen".
Scholz und Xi warnen Putin gemeinsam
Am Freitag hatte Scholz bei seinem Peking-Besuch gemeinsam mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vor einer nuklearen Eskalation gewarnt. Scholz nannte nukleare Drohgebärden Russlands "unverantwortlich und brandgefährlich". Xi sagte: "Der Einsatz von nuklearen Waffen oder die Drohung damit muss abgelehnt werden."
Scholz wertete diese gemeinsame Warnung als größten Erfolg seines nur knapp zwölfstündigen Aufenthalts in Peking, für den er vorher auch aus der Ampel-Koalition heftig kritisiert worden war. "Alleine dafür hat sich die ganze Reise gelohnt."
Der Kanzler war in der Nacht gegen 2.45 Uhr wieder nach Berlin zurückgekehrt und stand dann am Nachmittag beim Debattenkonvent wieder auf der Bühne.
- Mützenich auf "Terrorliste" der Ukraine?
SPD-Fraktionschef Mützenich wirft Kiew vor, auf eine "Terrorliste" gesetzt worden zu sein, weil er sich für Waffenstillstand einsetze. Die Ukraine dementiert das.
Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:
- Aktuelles zum Krieg in der Ukraine
Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kiew hat eine Gegenoffensive gestartet, die Kämpfe dauern an. News und Hintergründe im Ticker.
