Scholz zu Wahlkampf-Auftakt: "Durchwursteln gilt nicht mehr"

Sechs Wochen vor der Bundestagswahl und beflügelt von steigenden Umfragewerten hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz seine Partei zum engagierten Kampf um den Wahlsieg aufgerufen. "Ein Aufbruch ist möglich für unser Land. Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt", sagte Scholz am Samstag beim Start der SPD in die heiße Wahlkampfphase in Bochum.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte in Bochum: "Es läuft besser, aber wir sind noch lange nicht da, wo wir hinwollen."

Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans erklärte: "Wenn es ernst wird, wenn große Veränderungen anstehen, dann gibt es eine verlässliche Kraft in diesem Land für die Politik, und das ist die SPD." Er warf dem Unions-Kanzlerkandidaten und NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet vor, eine wankelmütige Politik zu betreiben. "Die erste Geige in dieser Republik, die spielt man nicht auf einer Larifari."

Angesichts steigender Umfragewerte zeigte sich Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt selbstbewusst. Es sei gut, dass die Umfragen der SPD Rückenwind gäben. Er sei auch "ganz berührt" davon, dass ihm viele Menschen das Amt des Regierungschefs zutrauten. "Das ist sehr bewegend, wenn man sieht, dass so viele Bürgerinnen und Bürger mir zutrauen, die Regierung des Landes zu führen", sagte Scholz nach seiner Rede vor Journalisten.

Die SPD müsse daraus jetzt aber mehr machen und viele Menschen überzeugen.

Zuletzt hatte das ZDF-Politbarometer ergeben, dass 59 Prozent der Befragten Scholz das Amt des Bundeskanzlers zutrauen. Das ist ein Zuwachs von fünf Prozentpunkten im Vergleich zur Umfrage vor zwei Wochen. CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet halten nur noch 28 Prozent für geeignet (minus sieben Prozentpunkte), die Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock liegt abgeschlagen auf dem dritten Platz: Nur 23 Prozent sehen sie als geeignete Kandidatin.

Die gestiegenen Umfragewerte sorgten am Samstag auch auf dem Platz in Bochum für gute Stimmung unter den SPD-Anhängern. Während seiner Rede erhielt Scholz mehrfach frenetischen Applaus, danach wollten viele der 1.300 Zuschauer und Zuschauerinnen ein Autogramm oder Foto von dem Kanzlerkandidaten. Parallel zur Auftaktkundgebung fanden nach Angaben der SPD bundesweit Aktionen statt, unter anderem gab es Flashmobs, Tür-zu-Tür-Aktionen und Fahrradtouren.

Mehr über den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz:

In seiner Rede thematisierte der Finanzminister neben Klimawandel und sozialer Gerechtigkeit auch die Wirtschaftspolitik. Er lehnte Steuerentlastungen für Gutverdienende kategorisch ab. "Das ist nicht nur unfinanzierbar, das ist unsolidarisch und unmoralisch."

Scholz erinnerte daran, dass der Staat mit einem enormen finanziellen Aufwand in der Corona-Krise gegensteuere. Am Ende des nächsten Jahres werden es nach seinen Worten 400 Milliarden Euro sein.

[Schon vorher hatte Scholz im ZDF betont: Als Kanzler werde er Vermögende an den Kosten der Corona-Krise beteiligen.]

"Deshalb ist es etwas ganz, ganz Merkwürdiges, wenn jetzt in dieser Lage, nachdem wir das gemacht haben, nachdem wir auf diese Art und Weise zusammengehalten haben, einige der Meinung sind, Leute, die so viel verdienen wie ich oder noch viel mehr, die bräuchten jetzt mal ordentlich eine Steuerentlastung."

Der SPD-Politiker warf CDU und CSU einen unverantwortlichen Kurs in der Wirtschaftspolitik vor. Als Beleg führte er die Korrekturen beim prognostizierten Strombedarf durch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) an.

Scholz warf der Union vor, die Probleme des Landes nicht offen anzusprechen und nicht anzupacken. Jetzt müssten aber die Weichen gestellt werden, damit die 20er Jahre gut werden. "Durchwursteln, das hilft nicht. Durchlawieren auch nicht", sagte der SPD-Kanzlerkandidat.