Kanzler Scholz warnt vor generellem Visaverbot für Russen

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa trotz entsprechender Forderung aus Nord- und Osteuropa weiter skeptisch. Scholz sagte am Montag nach einem Treffen mit skandinavischen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in Oslo:

Es sei richtig, dass man darüber in der EU diskutiere. Aber man dürfe nicht oppositionellen Russen, die nach Europa wollten und von denen sich schon etliche in EU-Staaten aufhielten, eine Flucht noch erschweren.

Dagegen erklärten die Ministerpräsidentinnen von Finnland und Dänemark, Sanna Marin und Mette Frederiksen, dass man über ein Visumsverbot sprechen müsse.

Marin hatte schon zuvor gesagt, es sei unerträglich, dass Russen trotz des anhaltenden Angriffs auf die Ukraine in der EU Urlaub machen könnten. Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson sagte, ihre Regierung habe sich in der Frage noch nicht entschieden.

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Es gebe gute Argumente dafür und dagegen. An dem Treffen nahmen auch der norwegische Regierungschef Jonas Gahr Store als Gastgeber und die isländische Ministerpräsidentin Katrin Jakobsdottir teil.

Finnland, Estland und Litauen hatten ein Visum-Verbot gefordert, weil sie als Grenzländer zu Russland viele Besucher aus dem Land bekommen. Dies hat zu erheblichen Debatten in diesen Ländern geführt, auch weil sich Besucher in den EU-Staaten mit Waren eindecken, die unter die EU-Sanktionen fallen. Etliche reisen zudem weiter zu Urlaubsorten im Schengenraum.

Auch Polen unterstützt mittlerweile ein Visumsverbot. Dies dürfte auf der nächsten Sitzung der EU-Außenminister besprochen werden. Das Auswärtige Amt hatte darauf verwiesen, dass ein Visumsverbot nicht nur Touristen, sondern auch etwa Angehörige von in Deutschland lebenden Russen oder Studenten treffen würde.