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Treffen in Oslo : Scholz gegen generelles Visaverbot für Russen

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Kanzler Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa weiter skeptisch. "Das ist Putins Krieg, nicht der Krieg der Russen", sagte er in Oslo.

Olaf Scholz
Olaf Scholz
Quelle: dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht ein generelles Einreiseverbot für Russen nach Europa trotz entsprechender Forderung aus Nord- und Osteuropa weiter skeptisch. Scholz sagte am Montag nach einem Treffen mit skandinavischen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten in Oslo:

Das ist Putins Krieg, nicht der Krieg der Russen.
Bundeskanzler Olaf Scholz

Es sei richtig, dass man darüber in der EU diskutiere. Aber man dürfe nicht oppositionellen Russen, die nach Europa wollten und von denen sich schon etliche in EU-Staaten aufhielten, eine Flucht noch erschweren.

Finnland und Dänemark: Über Visumsverbot sprechen

Dagegen erklärten die Ministerpräsidentinnen von Finnland und Dänemark, Sanna Marin und Mette Frederiksen, dass man über ein Visumsverbot sprechen müsse.

Russischen Touristen kommen mit fallenden Coronabeschränkungen zurück. Aber jetzt debattiert Finnland: Wollen wir Touristen aus einem Land, dessen Soldaten in der Ukraine töten?

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Marin hatte schon zuvor gesagt, es sei unerträglich, dass Russen trotz des anhaltenden Angriffs auf die Ukraine in der EU Urlaub machen könnten. Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson sagte, ihre Regierung habe sich in der Frage noch nicht entschieden.

[Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog]

Die Skandinavienreise von Olaf Scholz endet heute mit dem Besuch der schwedischen Ministerpräsidentin in Stockholm. ZDF-Hauptstadt-Korrespondentin Shakuntala Banerjee berichtet.

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Es gebe gute Argumente dafür und dagegen. An dem Treffen nahmen auch der norwegische Regierungschef Jonas Gahr Store als Gastgeber und die isländische Ministerpräsidentin Katrin Jakobsdottir teil.

Auch Polen unterstützt Visumsverbot

Finnland, Estland und Litauen hatten ein Visum-Verbot gefordert, weil sie als Grenzländer zu Russland viele Besucher aus dem Land bekommen. Dies hat zu erheblichen Debatten in diesen Ländern geführt, auch weil sich Besucher in den EU-Staaten mit Waren eindecken, die unter die EU-Sanktionen fallen. Etliche reisen zudem weiter zu Urlaubsorten im Schengenraum.

Auch Polen unterstützt mittlerweile ein Visumsverbot. Dies dürfte auf der nächsten Sitzung der EU-Außenminister besprochen werden. Das Auswärtige Amt hatte darauf verwiesen, dass ein Visumsverbot nicht nur Touristen, sondern auch etwa Angehörige von in Deutschland lebenden Russen oder Studenten treffen würde.

Norwegen, Oslo: Bundeskanzler Olaf Scholz (l, SPD) und Jonas Gahr Store, Ministerpräsident von Norwegen, geben eine gemeinsame Pressekonferenz.

Scholz in Oslo - Kleine Risse, große Vision 

Bei Scholz' Reise zum "Nordischen Rat" wurden gegenseitige Abhängigkeiten Deutschlands und der skandinavischen Länder deutlich. Nur bei einem Thema zeigen sich Risse.

Shakuntala Banerjee, Oslo

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