Die Inflation macht Verbrauchern zu schaffen - auch Unternehmen geraten zunehmend unter Druck. Eine von Bundeskanzler Scholz einberufene Konzertierte Aktion soll Antworten liefern.
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der aktuellen Herausforderungen mit Blick auf die Inflation zum Zusammenhalt aufgerufen. Scholz sagte in seinem am Samstag auf Twitter veröffentlichten Video-Podcast "Kanzler-Kompakt":
Das große Problem, das viele gegenwärtig umtreibe, "sind die steigenden Preise, ist die Inflation, dass alles teurer wird", sagte er.
Bundesnetzagentur-Chef Müller befürchtet einen Totalausfall russischer Gaslieferungen. Die Frage sei, ob die reguläre Wartung der Gaspipeline zu einer politisch motivierten werde.
Preisexplosionen insbesondere bei Gas erwartet
Alles wird teurer - das macht sich insbesondere in Energiefragen bemerkbar. Das betonte auch der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, in diesen Tagen bei "Markus Lanz" und warnte eindringlich vor Gasknappheit im Winter – verbunden mit dreimal so hohen Preisen für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Am Samstag äußerte er zudem die Befürchtung eines Totalausfalls russischer Gaslieferungen.
Scholz habe in Anbetracht der steigenden Preise, "wie das schon einmal in so einer schwierigen Zeit in den Sechziger- und Siebzigerjahren war, Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Bundesbank, Wissenschaftler eingeladen", um ein Vorgehen abzustimmen, sagte Scholz. Die Beratungen sollen am Montag im Bundeskanzleramt stattfinden. Die Reaktionen und Erwartungen fallen unterschiedlich aus.
DIW-Präsident: Bei Beratungen nicht nur auf Einmalzahlungen fokussieren
Vor einer Woche waren Pläne aus dem Kanzleramt über steuerfreie Einmalzahlungen bekannt geworden. Im Gegenzug könnten Gewerkschaften bei Tarifrunden auf einen Teil der Lohnsteigerungen verzichten, um die Inflation nicht weiter anzuheizen, hieß es.
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin:
Es scheint das Thema dieses Jahres zu sein: Verzicht. Darüber sprechen Markus Lanz und Richard David Precht in der aktuellen Folge des Podcasts Lanz & Precht.
Einmalzahlungen seien dagegen nicht zielgenau, da viele davon gar nicht profitierten. Demnach könnten solche Zahlungen nur eine temporäre, aber keine dauerhafte Entlastung sein. Die Bundesregierung solle stattdessen zusätzlich zu höheren Löhnen und Sozialleistungen für Menschen mit mittleren und geringen Einkommen ein Paket von Zukunftsinvestitionen beschließen, so Fratzscher. Die Schuldenbremse solle zudem auch 2023 ausgesetzt werden, fordert der DIW-Präsident.
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm sagte der Deutschen Presse-Agentur:
Wenn man für Einmalzahlungen auf Lohnsteigerungen verzichte, müssten sie sehr hoch ausfallen: "Das könnte natürlich unmittelbar die Nachfrage und somit wieder die Inflation anheizen." Auch SPD-Chefin Saskia Esken warnte davor, sich bei der konzertierten Aktion auf Einmalzahlungen zu beschränken.
Verschiedene Maßnahmen sollen durchgespielt und beraten werden
Der CDU-Sozialflügel hat vor dem Krisentreffen von Bundeskanzler mit Arbeitgebern und Gewerkschaften im Rahmen der Konzertierten Aktion weitere Entlastungen für die Bürger gefordert. In einem Beschlusspapier nannte der Arbeitnehmerflügel der Union (CDA) nach Berichten der Funke-Zeitungen etwa...
- eine vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
- Zuzahlungen für Hartz IV-Empfänger
- langfristig niedrigere Preise im öffentlichen Personennahverkehr
Auch andere mögliche Instrumente sollen bei der Konzertierten Aktion auf den Tisch kommen. Dazu zähle das von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagene soziale Klimageld, hieß es in Regierungskreisen. Die CDU-Wirtschaftsexpertin Julia Klöckner kritisierte, die Konzertierte Aktion falle unter die Kategorie
Vielmehr müssten unter anderem Steuern und Abgaben auf Energie dauerhaft gesenkt werden.
- Erzeugerpreise steigen im Rekordtempo
Ein Preissprung und ein Rekord jagt den nächsten. Die Erzeugerpreise stiegen im Mai verglichen zum Vorjahresmonat um rund ein Drittel - der stärkste Anstieg seit 1949.
