Erstmals arbeitet eine Koalition mit den rechtsradikalen Schwedendemokraten zusammen: In Schweden einigen sich drei Parteien des rechten Lagers auf die Bildung einer Regierung.
Quelle: AP
Der Konservative Ulf Kristersson hat sich in Schweden mit mehreren Parteien einschließlich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage geeinigt. Seine Moderaten werden gemeinsam mit den Christdemokraten und den Liberalen eine Regierung bilden, die im Parlament eng mit den Schwedendemokraten zusammenarbeiten wird, wie Kristersson am Freitag auf einer Pressekonferenz in Stockholm bekannt gab.
Regierungswechsel nach acht Jahren sozialdemokratischer Führung
Kurz darauf wollte er beim Parlamentspräsidenten Andreas Norlén Bericht darüber erstatten. Es wird damit gerechnet, dass Norlén danach eine Parlamentsabstimmung über Kristersson als neuen Ministerpräsidenten ansetzt. Diese dürfte dann am Montag stattfinden.
Der konservativ-rechte Parteienblock um Kristerssons Moderate und die überaus starken Schwedendemokraten hatte bei der schwedischen Parlamentswahl am 11. September eine knappe Mehrheit von 176 der 349 Sitze erzielt. Damit standen die Zeichen in Schweden nach acht Jahren unter sozialdemokratischer Führung auf Regierungswechsel.
Die bisherige Regierungschefin Andersson hatte ihren Rücktritt erklärt, nachdem das konservativ-rechte Lager um Ulf Kristersson in der Parlamentswahl eine knappe Mehrheit erlangt hat.
Minderheitsregierungen in Skandinavien nicht selten
Allerdings war lange unklar, ob sich Moderate, Christdemokraten und Liberale mit den Schwedendemokraten auf eine Regierungsgrundlage einigen könnten. Ohne die Rechtspopulisten, die bei der Wahl ein Rekordergebnis erzielt und die Moderaten erstmals als zweitstärkste Kraft abgelöst hatten, kommen die drei Parteien auf keine eigene Mehrheit.
Minderheitsregierungen sind dabei in Skandinavien keine Seltenheit - neu dagegen ist, dass eine solche Konstellation in Schweden auf die Unterstützung der Rechtsradikalen zählen wird.
