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Regierungskrise wohl beendet - Löfven wieder Schwedens Ministerpräsident

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Vor kurzem trat Schwedens Ministerpräsident Löfven nach einem verlorenen Misstrauensvotum zurück – nun ist der 63-jährige Sozialdemokrat wieder in sein Amt gewählt worden.

Stefan Löfven am 07.07.2021 in Stockholm
Stefan Löfven war nach dem Rücktritt geschäftsführender Regierungschef, jetzt wurde er wiedergewählt.
Quelle: picture alliance / TT NYHETSBYRÅN

Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist am Mittwoch wieder zum schwedischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Löfven, der nach dem verlorenen Misstrauensvotum noch geschäftsführend im Amt war, erhielt am Mittwoch 116 der 349 Stimmen im Riksdagen, 60 Abgeordnete enthielten sich. In Schweden bleiben Regierungschefs im Amt, solange es keine parlamentarische Mehrheit gegen sie gibt.

Löfven kündigt rot-grüne Koalition an

Abgeordnete der Zentrumspartei und der Linken Partei enthielten sich und machten damit den Weg frei für den Sieg Löfvens. Dessen Sozialdemokraten, die Grünen und ein unabhängiger Abgeordneter stellten sich hinter den 63-Jährigen .

Gemeinsam kamen sie auf 175 Sitze im Parlament, das Minimum, das für eine Mehrheit benötigt wird. Die Sozialdemokraten allein halten 100 Mandate. Löfven hat angekündigt, eine rot-grüne Koalition zu bilden.

Wiederwahl nach verlorenem Misstrauensvotum

Vor gut zwei Wochen hatte Löfven ein Misstrauensvotum verloren, das die rechtspopulistischen Schwedendemokraten initiiert hatten. Löfven trat wenig später zurück. Das Votum hatte Erfolg, weil die Linken im Streit über ein Gesetzesvorhaben gegen Wohnungsknappheit der Regierung ihre Unterstützung entzogen hatten.

Statt eine Neuwahl anzusetzen, was verfassungsrechtlich möglich gewesen wäre, entschied sich Löfven für die Bildung einer neuen Koalitionsregierung. Löfven ist seit 2014 Ministerpräsident von Schweden. Die nächste Parlamentswahl soll im Herbst 2022 stattfinden.

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