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Nach Misstrauensvotum - Schwedens Ministerpräsident Löfven tritt ab

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Eine Woche nach dem Misstrauensvotum hat Schwedens Ministerpräsident Löfven seinen Rücktritt eingereicht. Die Regierungssuche beginnt - und Löfven könnte eine neue Chance bekommen.

Schwedens Regierungschef Stefan Löfven. Archivbild
Schwedens Regierungschef Stefan Löfven. Archivbild
Quelle: Maxim Thore/Bildbyran via ZUMA Press/dpa/Archivbild

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven hat eine Woche nach dem verlorenen Misstrauensvotum seinen Rücktritt eingereicht. Der 63 Jahre alte Chef der Sozialdemokraten sagte bei einer Pressekonferenz, angesichts der Pandemie sei eine Neuwahl nicht das Beste für Schweden, da nur noch ein Jahr bis zur Parlamentswahl verbleibe.

Löfven hatte nach dem Misstrauensvotum eine Woche Zeit, um sich zwischen den Optionen Rücktritt und Neuwahl zu entscheiden. Letztere hätte jedoch zusätzlich zu den regulären Parlamentswahlen im kommenden Jahr stattfinden müssen - die Schweden wären so zweimal innerhalb eines Jahres zur Abstimmung aufgefordert worden.

Löfven: "Ich stehe zur Verfügung"

Parlamentspräsident Andreas Norlen muss nun einen Kandidaten finden, der den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten soll. Stefan Löfven könnte also eine neue Chance bekommen. "Ich stehe zur Verfügung, um eine Regierung zu führen, die der Reichstag tolerieren kann", sagte Löfven. Mit welchen Parteien er eine Regierung bilden will, ließ er offen.

Sollte er es jedoch schaffen, neben den Stimmen von Sozialdemokraten und Grünen auch die Linke und das Zentrum hinter sich zu vereinen, hätte er 175 Stimmen zusammen - exakt so viele, wie im 349 Sitze großen Stockholmer Reichstag für eine Mehrheit notwendig sind.

Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson, arbeitet daran, eine Mehrheit für ein bürgerliches Bündnis zu sammeln. 

 Streit über Mietpreisbindungen für Neubauten

Löfven war seit 2014 Ministerpräsident. Seit Anfang 2019 wurde er von einer rot-grünen Minderheitsregierung gestützt, die nach zähen Verhandlungen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der Zentrumspartei und den Liberalen eingegangen ist. Zudem war er im Parlament auf Unterstützung der Linken angewiesen. Löfvens Minderheitsregierung galt als eine der schwächsten in Schweden seit 70 Jahren. Sie stürzte letztlich über Pläne zur Liberalisierung des regulierten Mietmarktes.

Eine Mehrheit im Parlament hatte ihm am vergangenen Montag das Misstrauen ausgesprochen und ihn somit mitsamt seiner Regierung gestürzt. Es war das erste Mal, dass ein Ministerpräsident in Schweden per Misstrauensvotum zu Fall gebracht wurde.

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von Dominik Rzepka
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