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Schwedens Ministerpräsidentin - Andersson tritt kurz nach Wahl zurück

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Wenige Stunden nach ihrer Wahl ist Magdalena Andersson vom Amt der schwedischen Regierungschefin zurückgetreten. Zuvor hatten die Grünen angekündigt, die Regierung zu verlassen.

Magdalena Andersson am 16.11.2021 in Gothenburg (Schweden)
Magdalena Andersson
Quelle: Reuters

Kurz nach ihrer Wahl zur ersten schwedischen Regierungschefin ist Magdalena Andersson wieder zurückgetreten. Sie habe bei Parlamentspräsident Andreas Norlén um Entlassung gebeten, strebe aber an, wieder Ministerpräsidentin zu werden, sagte die Sozialdemokratin am Mittwoch in Stockholm.

Norlén billigte den Entlassungsantrag der Sozialdemokratin und ließ mitteilen, dass er nun Kontakt mit den Parteivorsitzenden aufnehmen werde, um über die Situation zu beraten. Über das weitere Vorgehen werde er am Donnerstagnachmittag informieren.

Haushaltsvorschlag spaltet Regierungsparteien

Andersson war erst am Mittwochmorgen im Stockholmer Reichstag als erste Frau zur schwedischen Ministerpräsidentin gewählt worden. Grund für ihren ungewöhnlichen Schritt am Abend war, dass inzwischen ein alternativer Haushaltsvorschlag der Opposition im Parlament gebilligt wurde. An diesen muss sich die Regierung halten.

Daraufhin kündigten die Grünen als bisheriger Juniorpartner der Sozialdemokraten an, die Regierung zu verlassen - weil der neue Haushalt von den oppositionellen Moderaten, den Christdemokraten und nicht zuletzt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten verhandelt worden war.

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Andersson will mit Minderheitsregierung ins Amt zurück

In Schweden ist es üblich, dass eine Koalitionsregierung abtritt, wenn eine Partei die Koalition verlässt. Sie wolle keine Regierung führen, deren Legitimität in Frage gestellt werde, sagte Andersson dazu.

Die 54-Jährige hofft nun darauf, mit einer reinen sozialdemokratischen Minderheitsregierung zurückkehren zu können - und wies darauf hin, dass die Grünen sie nach wie vor als Ministerpräsidentin unterstützen wollten.

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