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Stärkung des Bündnisses : Selenskyj wirbt für EU-Betritt der Ukraine

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Der ukrainische Präsident Selenskyj wirbt für einen EU-Beitritt der Ukraine. Dies könne das Bündnis stärken. Auch EVP-Chef Weber setzt sich für einen Beitritt des Landes ein.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und EU-Ratspräsidentin Von der Leyen während einer Pressekonferenz in Kiew.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und EU-Ratspräsidentin Von der Leyen in Kiew.
Quelle: dpa

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat kurz vor wichtigen Weichenstellungen in Brüssel noch einmal für den EU-Beitritt seines Landes geworben.

Er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen Kandidatenstatus für die Ukraine auch die Europäische Union gestärkt werden könne, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache in der Nacht zum Sonntag.

Wer der EU beitreten möchte, muss 35 „Beitrittskapitel“ erfolgreich abarbeiten. Die dann erst folgenden Beitrittsverhandlungen dauern im Schnitt fünf Jahre.

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EU-Beitrittsantrag der Ukraine

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte bei einem Besuch in Kiew am Samstag angekündigt, dass die Auswertung des EU-Beitrittsantrags der Ukraine Ende der kommenden Woche abgeschlossen werde.

Die Kommission soll eine Empfehlung mit Blick auf einen möglichen Beitrittskandidaten-Status für das Land abgeben - wobei eine Entscheidung darüber eine etwaige Aufnahme nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. Die Ansichten der EU-Staaten zu dieser Frage gehen bislang weit auseinander.

Selenskyj kritisiert Widerstand aus EU

Selenskyj kritisierte den teils vorhandenen Widerstand gegen die ukrainischen Beitrittspläne.

Was muss noch in Europa passieren, damit den Skeptikern klar wird, dass es Europa schadet, wenn man die Ukraine außerhalb der Europäischen Union hält?
Wolodymyr Selenskyj

Die Ukraine hatte den EU-Beitritt im März beantragt - kurz nach der russischen Invasion.

Derweil appellierte der Fraktionschef der konservativen Parteiengruppe EVP im Europäischen Parlament, Manfred Weber, an die Mitgliedsstaaten, den EU-Beitritt der Ukraine rasch auf den Weg zu bringen.

Montage: Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj vor einem Blick auf das zerstörte Mariupol

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EVP-Chef fordert Unterstützung

"Es braucht eine Botschaft ohne Hintertüren, dass die Ukraine EU-Beitrittskandidat wird", sagt der CSU-Politiker der "Funke Mediengruppe" laut einem Vorabbericht.

Aufmunternde Worte seien nicht genug, starke Fakten seien notwendig. "Gerade die Bundesregierung muss umgehend ein klar unterstützendes Signal geben." Die Ukraine gehöre, genauso wie die Republik Moldau, in die EU.

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US-Präsident Biden und der ukrainische Präsident Selenskyj besprechen im Weißen Haus, wie die USA die Ukraine weiter unterstützen können. Zuvor forderte Selenskyj weitere Hilfen.

21.09.2023
von Heike Slansky
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