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Sipri-Bericht - Waffenlieferungen bleiben auf hohem Niveau

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Die Rüstungsexporte der USA, Frankreichs und Deutschlands steigen, während der Umfang weltweiter Waffenlieferungen unverändert hoch bleibt.

Die weltweiten Waffenlieferungen sind erstmals nach Jahren des starken Wachstums nicht weiter angestiegen. Die Rüstungsgeschäfte bleiben dennoch auf hohem Niveau.

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Nach einer langen Phase des Anstiegs hat sich der Umfang weltweiter Rüstungsexporte zuletzt stabilisiert. Das geht aus dem neuesten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. Darin vergleichen die Forscher systematisch Zeiträume von fünf Jahren, um langfristige Trends auszumachen.

Gegenüber den Vergleichsjahren von 2011 bis 2015 hat sich das Volumen der Waffenlieferungen (gemessen am Marktwert) im jüngsten Zeitraum von 2016 bis 2020 kaum verändert. Dennoch befindet es sich auf dem höchsten Niveau seit Ende des Kalten Krieges.

Grafik zur Entwicklung der internationalen Waffenlieferungen 1981-2020
Weiter auf hohem Niveau: Volumen weltweiter Waffenlieferungen (SIPRI-Trendindikator)
Quelle: Sipri

USA nach wie vor Spitzenreiter bei Waffenlieferungen

Entscheidend ist: Die Rüstungsexporte sind nur deshalb nicht gestiegen, weil die Lieferungen aus Russland und China zurückgegangen sind. Hingegen verzeichnen drei der führenden Rüstungsexporteure, die USA, Frankreich und Deutschland, einen deutlichen Anstieg ihrer Exporte.

Globaler Anteil an Waffenlieferungen der zehn größten Exporteure
Die USA liegen auf dem ersten Platz der führenden Rüstungsexporteure. Auch Deutschland und Frankreich verzeichnen einen Anstieg der Exporte.
Quelle: Sipri

Die USA liegen nach wie vor auf dem ersten Platz, mit einem Anteil von 37 Prozent am weltweiten Volumen. Sie beliefern inzwischen 96 Staaten, wobei fast die Hälfte auf Länder des Nahen Ostens entfällt. Allein an den Hauptabnehmer Saudi-Arabien gehen dabei knapp ein Viertel aller US-Rüstungsgüter.

Die USA haben Sanktionen gegen mehrere Personen verhängt, die laut einem US-Geheimdienstbericht mit dem Mord des Journalisten Jamal Khashoggi in Verbindung stehen könnten.

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Frankreich verzeichnet beachtlichen Zuwachs

Russland verbucht zwar einen Rückgang seiner Rüstungsexporte, bleibt aber trotzdem mit 20 Prozent der gesamten Waffenlieferungen auf dem zweiten Platz. Für den Rückgang um 22 Prozent sind vor allem ausbleibende Aufträge aus Indien verantwortlich.

Frankreich rangiert seit Jahren auf dem dritten Platz mit einem Anteil von 8,2 Prozent. Das Land verzeichnet einen beachtlichen Zuwachs von 44 Prozent und beliefert als Hauptkunden Indien, Ägypten und Katar.

Deutsche Rüstungsexporte steigen um 21 Prozent

Mit einem Anteil von 5,5 Prozent liegt Deutschland auf dem vierten Platz der weltweiten Rüstungsexporteure. Gegenüber den Jahren 2011 bis 2015 hat die Bundesrepublik in den letzten fünf Jahren ihr Liefervolumen um 21 Prozent gesteigert. Die Hauptabsatzmärkte sind Südkorea, Algerien und Ägypten. Die Lieferung von Schiffen und U-Booten bildet knapp die Hälfte der deutschen Rüstungsexporte.

Auf Seiten der Importeure zeichnet sich ein deutlicher Trend ab: In den Ländern des Nahen Ostens hat die Nachfrage besonders zugenommen. In den vergangenen fünf Jahren importierten sie 25 Prozent mehr Waffen als in den Jahren davor. Laut Sipri-Bericht ist das auf einen regionalen strategischen Wettbewerb in der Golf-Region zurückzuführen.

Heikle deutsche Exporte in den Nahen Osten

Saudi-Arabien bleibt der weltweit größte Rüstungsimporteur und steigerte seine Importe um 61 Prozent, Katar sogar um 361 Prozent. Obwohl in Deutschland seit 2018 strengere Beschränkungen für Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien gelten, weil das Königreich am Jemen-Krieg beteiligt ist, gingen in den vergangenen Jahren fast ein Viertel aller deutschen Rüstungsgüter in den Nahen Osten.

Allein im Jahr 2020 lieferte Deutschland Waffen im Wert von über einer Milliarde Euro an Länder wie Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei. Dass es sich bei den Abnehmern um autokratische Staaten handelt, in denen die Menschenrechtslage besonders prekär ist, und dass sie zudem an der Kriegsallianz im Jemen beteiligt sind, macht die Situation besonders heikel.

Im Jemen herrscht nach wie vor ein blutiger Bürgerkrieg. Jungs und Mädchen werden mitten am Tag erschossen. Ruweida hat überlebt – dank ihres tapferen Bruders.

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"Risiko eines neuen Wettrüstens"

Der Sipri-Studienleiter Pieter D. Wezeman formuliert das Problem so: Die Frage ist, ob die Exportländer die "Auswirkungen auf Menschenrechte" und "auf regionale und globale Sicherheit" analysieren und das "Risiko eines neuen Wettrüstens" betrachten, oder ob primär "ökonomische Interessen" ausschlaggebend sind.

"Man kann sich die Frage stellen", so Wezeman, "wie wichtig Waffenlieferungen für die Wirtschaft der Staaten wirklich sind." Das lässt sich auch als Anregung für eine öffentliche Debatte verstehen.

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