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Jamaika oder Neuanfang? - CDU und CSU: Die Union der zwei Tonspuren

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Wer wissen will, was derzeit in der Union vor sich geht, muss gleich zwei Tonspuren hören. Auf der einen hört man den CSU-Chef in München, auf der anderen den CDU-Chef in Berlin.

Armin Laschet und Markus Söder am 11.09.2021 in Nürnberg
Armin Laschet und Markus Söder
Quelle: Imago

Auf der einen hört man vom Ende der Jamaika-Träume, auf der anderen von der Bereitschaft, weiter Jamaika zu sondieren. Auf der einen von der Neuaufstellung der Union in der Opposition, auf der anderen von der Zukunftskoalition Jamaika.

Union gerupft und gespalten

Mit seiner Absage an Jamaika und seinem Aufruf, sich endlich mit der Realität abzufinden, macht Markus Söder es Armin Laschet schwer, die winzige noch verbleibende Chance auf Regierungsbeteiligung aufrecht zu halten. Und Olaf Scholz macht Söder es leichter, Gespräche über eine Ampel zu führen, da eine in der Koalitionsfrage gespaltene und bei der Wahl gerupfte Union keine echte Alternative darstellt.

 

Grüne und FDP haben sich für Gespräche mit der SPD über eine Ampel-Koalition entschieden. Sie hatten zuvor betont, die Entscheidung für rot-grün-gelbe Ampel-Sondierungen mit der SPD sei keine Absage an ein immer noch mögliches Jamaika-Bündnis.

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So geht das seit Tagen. Markus Söder macht kein Geheimnis daraus, dass ihm der harte Schnitt lieber ist als das Weiter-so. Auf der anderen Seite kämpft Armin Laschet um sein politisches Überleben. In diesem Kampf weiß Laschet zwar noch manche in der Union an seiner Seite, Markus Söder aber gehört nicht dazu. Die Jamaika-Option hat Söder nur pflichtgemäß und in der Dosierung unterstützt, die gerade noch anständig war. Einen echten Regierungsauftrag für Armin Laschet hat er nie gesehen und Laschet die Tage nach der Wahl schwer gemacht. "Der gesellschaftliche Auftrag geht eher in Richtung Ampel", gibt Söder auch heute wieder zu Protokoll.

Raunen in Bayern

Die Hintertür, die Söder für Jamaika einen kleinen Spalt weit offen lässt, ist keine, hinter der man Armin Laschet erkennen kann. "Dann", sagt Söder, "müsse man nochmal ganz neu nachdenken". Was "ganz neu" genau bedeutet, lässt er offen. Aber in der CSU sehen viele den Moment für Markus Söder gekommen, sollte Olaf Scholz mit den Ampel-Sondierungen scheitern. Mit dem über die letzten Jahre grün gewordenen CSU-Chef, so die Hoffnung, wären die Grünen vielleicht doch noch zu einer Jamaika-Koalition zu bewegen. Ein Plan ist das noch nicht, aber ein Szenario, über das in Bayern geraunt wird, ist es durchaus.

CSU-Chef Söder hält die Gespräche von Grünen und FDP mit der SPD für eine Vorentscheidung gegen eine Jamaika-Koalition. ZDF-Korrespondent Theo Koll zur aktuellen Lage in der Union.

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In Laschets Umfeld sind sie bitter enttäuscht über den mangelnden Rückhalt, den der CDU-Chef in den eigenen Reihen noch hat, vor allem in München. In der CSU wiederum halten sie für wirklichkeitsfremd, wie die CDU-Spitze nach dem Wahldesaster der Union agiert. Es ist eine schwere Führungskrise, die die Union da durchlebt. Bei FDP und Grünen halten sie CDU und CSU derzeit nicht für regierungsfähig. Oppositionsfähig aber ist die Union in diesem Zustand auch nicht.

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