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CSU-Chef bei "Markus Lanz" - Söder: Antisemitismus entschlossen bekämpfen

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Bayerns Ministerpräsident Söder hat seine Position zu Israel im Nahost-Konflikt bekräftigt. Gegen Antisemitismus in Deutschland müsse man entschieden vorgehen, sagte er bei "Lanz".

Antisemitismus gibt es schon sehr lange, sagt Söder (CSU) bei "Markus Lanz". "Wir hatten vielleicht unter der Oberfläche nicht erkannt, was sich da auch an Gefühlen und auch an Parolen entwickelt hat."

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Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern eskaliert bereits seit Tagen. Bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Deutschland ist es immer wieder zu antisemitischen Vorfällen gekommen.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hatte kürzlich die deutsche Solidarität mit Israel bekräftigt. Gefragt danach, ob für ihn die Rollenverteilung klar sei, dass der israelische Staat gegen eine Terrorgruppe kämpfe, sagte Söder bei "Markus Lanz", dass alles in Nahost "sehr, sehr kompliziert" sei. In Deutschland sei es natürlich zulässig, Israel und dessen Politik zu kritisieren, doch es sei eine Frage des Wie, so der CSU-Politiker:

Wenn diese Kritik an einer schwierigen, komplexen Situation vor Ort damit verbunden wird, dass antisemitische Parolen getroffen werden, dann ist das unverzeihlich und extrem unappetitlich.
Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident

Ein Bekenntnis Deutschlands zur Nähe Israels sei selbstverständlich, "auch wenn man nicht alles im Detail akzeptieren und gutheißen muss", so Söder weiter.

Der Deutsche Bundestag befasst sich heute in einer Aktuellen Stunde mit den Kämpfen zwischen Israel und palästinensischen Hamas. Diskutiert wird auch über antisemitische Vorfälle in Deutschland nach Beginn der Auseinandersetzungen im Nahen Osten.

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Söder: Deutsche Politik wirkt pflichtschuldig

Markus Söder hatte die israelische Flagge vor der bayerischen Staatskanzlei hissen lassen und ein Foto davon als Post bei Instagram abgesetzt. "Es kommt natürlich ein Shitstorm dagegen - und zwar ein sehr heftiger", sagte der 54-Jährige im ZDF. Ihn ärgere die mangelnde Courage dagegen, die deutsche Politik wirke "manchmal pflichtschuldig".

"Bei allen Schwächen, die Israel hat, ist es eine Demokratie nach westlichem Vorbild, ein Partner. Wir haben auch hier die Aufgabe, unsere jüdischen Bürger zu schützen. Wir müssen uns gemeinsam bekennen, nicht nur, wenn etwas passiert", konstatierte Söder.

"Solange der Konflikt nicht gelöst ist, wird es [...] immer wieder dazu kommen können, dass Gewalt eskaliert", so Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zum Nahost-Konflikt.

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CSU-Chef: "Anti-Israel" wird mit Antisemitismus vermengt

In der Diskussion um den Nahost-Konflikt werde "Anti-Israel" mit Antisemitismus vermengt, so der CSU-Chef. Um gegen Antisemitismus vorzugehen, sei Entschlossenheit entscheidend. Söder verdeutlichte seinen Standpunkt: "Wir wissen, was wir tun sollen. Aber wir kommen wie bei all diesen Debatten in dieselbe Schleife hinein. Am Anfang gibt es eine relativ hohe Erregungskurve. Vorschläge werden im Laufe der Zeit zerlegt, kleingeredet und am Ende hat man sich dem Kern nicht gestellt."

Man sollte des Weiteren sauber zwischen dem Begriff des "eingewanderten Antisemitismus" und dem Begriff des "Antisemitismus des Rechtsradikalismus" trennen.

Hinsichtlich des "eingewanderten Antisemitismus" führte Söder an: "Wir haben eine der größten Aufgaben vor uns: eine wirkliche Integration zu machen. Unsere europäische Idee der Integrationsarbeit hat es noch nicht geschafft"

Söder: Laschet hat großes Stehvermögen

Mit Blick auf seine Niederlage in der Kanzlerkandidatenfrage der Union gab sich Söder gelassen:

Ich habe ein Angebot gemacht. Ich bin keiner, der ständig im Gestern lebt, sondern im Morgen.
Markus Söder, CSU-Chef

Augenzwinkernd zeigte Markus Söder, bekennender Star-Wars-Fan, seine Tasse mit einem Yoda-Motiv in die Kamera: "Ich versuche, den Yoda-Rhythmus gut einzubringen, völlig entspannt zu sein und alles dafür zu tun, dass die Guten gewinnen. Das sind natürlich wir."

Der CSU-Chef beschwor die Unions-interne Einigkeit - und brach eine Lanze für den Kanzlerkandidaten Laschet:

Man darf Armin Laschet nicht unterschätzen. Er hat ein großes Stehvermögen. Er hat ein großes Kämpferherz.
Markus Söder, CSU-Chef

Zu seinen Zielen sagte Markus Söder, er werde versuchen, seinen Beitrag in Bayern und in Deutschland, wo ich gebraucht werde, zu leisten. Und weiter:

Sollten wir eine Regierung bilden, muss man natürlich mit mir rechnen.
Markus Söder
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