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Streit um Solidaritätszuschlag - Scholz will frühere Abschaffung

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Eigentlich soll die Teilabschaffung des umstrittenen Solidaritätszuschlags erst im nächsten Jahr kommen. Finanzminister Scholz will das vorziehen - und sieht keine Verluste dabei.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Archivbild
Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Archivbild
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Willen seiner Partei für eine frühere Soli-Teilabschaffung bekräftigt. "Nach dem Haushaltsergebnis des vergangenen Jahres wäre das verkraftbar, und zwar ohne die Spielräume für Investitionen in den folgenden Jahren zu verlieren", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Soli-Abschaffung soll Bürger entlasten


Eine Abschaffung im Juli würde die Bürger um rund fünf Milliarden Euro entlasten. Der Solidaritätszuschlag soll eigentlich erst 2021 für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft werden.

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