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Nach massiven Spannungen : Somalia: Präsident verzichtet auf Amtszeit

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Somalias Präsident Mohamed hat auf eine Verlängerung seiner Amtszeit verzichtet und Neuwahlen gefordert. Hintergrund sind seit Wochen andauernde massive Spannungen in dem Land.

Somalias Präsident Mohamed Abdullahi Farmajo während einer Pressekonferenz in Mogadischu.
Somalias bisheriger Präsident Mohamed Abdullahi Farmajo.
Quelle: reuters

Angesichts der massiven Spannungen in Somalia hat Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed auf die vom Unterhaus beschlossene Verlängerung seiner Amtszeit verzichtet und Newuahlen gefordert.

In einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede an die Nation kündigte Mohamed an, am kommenden Samstag um die Zustimmung des Parlaments "für den Wahlprozess" zu bitten. Die politischen Akteure rief er zu "dringenden Gesprächen" über die Art der Abhaltung der Wahl auf.

Wochenlange Unruhen in Somalia

Somalia kommt seit Wochen nicht zur Ruhe. Am Sonntag hatten sich in Mogadischu Regierungstruppen und Oppositionsanhänger Kämpfe geliefert, einen Tag später riegelten bewaffnete Anhänger der Opposition mehrere Viertel der Hauptstadt ab.

Die Proteste richteten sich gegen Präsident Mohamed, der Mitte April seine Amtszeit mit der Unterzeichnung eines umstrittenen Gesetzes um zwei Jahre zu verlängert hatte. Die Amtszeit des Präsidenten war am 8. Februar abgelaufen.

Fällige Wahlen immer wieder verschoben

Wegen politischer Streitigkeiten wurden die fälligen Wahlen jedoch immer wieder verschoben, Mohamed blieb im Amt. Dies löste in dem bereits instabilen ostafrikanischen Staat, in dem jahrelang Bürgerkrieg herrschte, eine Verfassungskrise aus.

Auch Mohameds westliche Verbündete kritisierten sein Festhalten an der Macht und riefen ihn zur Rückkehr an den Verhandlungstisch mit seinen Rivalen auf

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