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Gesundheitsminister Spahn - Krankenhäuser sind "Rückgrat der Versorgung"

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Gesundheitsminister Spahn hat die Krankenhäuser für ihre Arbeit in der Corona-Krise gelobt. Daher sei es richtig, dass Bund und Länder den Kliniken unter die Arme greifen.

Eine Krankenschwester Cornelia Möller prüft ein Beatmungsgeräte in einem Zimmer der Intensivstation in der Helios-Klinik am 26.03.2020 in Schwerin.
Der Bund will die Krankenhäuser mit drei Milliarden Euro unterstützen.
Quelle: dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Krankenhäuser als "Rückgrat der Versorgung" gewürdigt. Es sei daher richtig, dass der Bund sich im Rahmen des "Krankenhauszukunftsgesetzes" an der Finanzierung der Kliniken beteilige, sagte Spahn auf dem Deutschen Krankenhausgipfel.

4,3 Milliarden Euro Hilfen von Bund und Ländern

Das Gesetz soll am Freitag im Bundestag abschließend beraten werden und sieht drei Milliarden Euro vom Bund und 1,3 Milliarden der Länder vor. Gefördert werden Investitionen in Notfallkapazitäten und die digitale Infrastruktur. Er sehe, dass die Baustellen, die es vor der Covid-19-Pandemie gab, weiter bestünden, so Spahn. Daher hoffe er, dass die Mittel bald abgerufen würden.

Der Bundesrechnungshof in Bonn

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von Florian Neuhann

Die Pandemie habe gezeigt, dass in der deutschen Krankenhauslandschaft vieles im Krisenfall gut funktioniere, aber es gebe Raum für Verbesserung, betonte Spahn. So werde er die Pflege-Personaluntergrenzen im kommenden Jahr weiterentwickeln, auch wenn er wisse, dass der Fachkräftemangel in der Pflege ein großes Problem sei. Ebenso stünden die Themen "Mindestmenge" etwa bei Operationen und "Qualitätsvorgaben" weiter auf der Agenda. Letztlich müssten bedarfsgerechte Strukturen das Ziel sein.

Krankenhausgesellschaft: "Fallpauschalen reichen nicht"

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, wies auf die gemeinsame Leistung des Gesundheitssystems in der Covid-19-Pandemie hin. Ziel müsse sein, diesen Geist über die Pandemie hinaus zu bewahren. Es gebe aber viele Herausforderungen auch im kommenden Jahr. Es brauche eine "Finanzierungsreform aus einem Guss", so Gaß. Die Fallpauschalen reichten als Finanzierungsquelle nicht aus.

Die Krankenhäuser seien bereit, an den geplanten Strukturveränderungen der Krankenhauslandschaft aktiv mitzuwirken. Wo es Überkapazitäten gebe, sei es in Ordnung, diese um- oder abzubauen, aber all dies müsse transparent geschehen, so Gaß. Auch eine verstärkte ambulante Versorgung sei im Sinne der Kliniken - ohne eine Parallelstruktur zu den Kassenärzten zu schaffen. "Qualitäts- und Strukturvorgaben müssen dem Patienten dienen."

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