Jens Spahn verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur für den CDU-Vorsitz. Das ist folgerichtig, analysiert ZDF-Korrespondent Mathis Feldhoff.
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Der Verzicht von Jens Spahn für eine Kandidatur zum CDU-Vorsitz kommt nicht ganz überraschend. Schon seit einiger Zeit musste Jens Spahn beobachten, wie in seinen Fan-Gruppen die Unterstützung für ihn schwand. Bei seinem Auftritt auf dem JU-Deutschland-Tag war die Begeisterung für den einstiegen Jung-Star der CDU längst nicht mehr so groß, wie noch vor zwei Jahren. Und auch die bisher als verlässliche Bank angesehenen Mittelstandsunion (MIT) - die Wirtschaftsvereinigung der CDU - rückt von Spahn ab. Die Gründe dafür sind durchaus vielfältig.
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Spahn badet jetzt eine Politik aus, für die er nicht alleine verantwortlich war, die er aber natürlich entscheidend mitgeprägt hat. Außerdem werden mit seinem Namen diverse Maskendeals der Regierung in Verbindung gebracht. Auch dafür trägt Spahn mutmaßlich keine persönliche Verantwortung, aber die politische Beliebtheit seiner Person hat es nicht gerade befördert.
Die CDU will über die Frage, wer auf Armin Laschet als Parteivorsitzender folgt, die Mitglieder abstimmen lassen. Noch bleiben mögliche Kandidaten in Deckung.
Vorwurf: Spahns Politik sei zu sozial
Auf dem JU-Deutschlandtag hatte Spahn noch gefordert, dass jetzt mal die "Generation nach Merkel" in Verantwortung müsse. Dies war als klare Spitze gegen Mitbewerber Friedrich Merz gewertet worden. Doch seine oft umstrittenen Ankündigungen - wie zuletzt die offenbar voreilige Beendigung der pandemische Lage - war wie ein Wegschieben von Verantwortung gewertet worden. Zuletzt kam daran nicht nur Kritik aus den Bundesländern, sondern auch aus der eigenen Bundestagsfraktion.
Schon lange hatte der Gesundheitsminister mit dem Vorwurf zu kämpfen, seine Politik sei zu sozial. Die Mittelstandsvertreter der MIT hatten intern dem eigenen Vorsitzenden Carsten Linnemann gedroht, er müsse seine Unterstützung für Spahn beenden, ansonsten würde Linnemann dafür bei der nächsten Vorstandswahl die Quittung bekommen. Das war natürlich auch Spahn nicht verborgen geblieben.
Nur auf das eigene Vorankommen geachtet?
Und zuletzt seine halbherzige Unterstützung für Armin Laschet. Spahn war zwar mit dem Noch-Parteichef in einem gemeinsamen Team auf dem Parteitag im Januar 2020 angetreten, aber von Rückendeckung für Laschet war von Spahn seitdem nicht mehr viel zu sehen. Dies war insbesondere im Landesverband NRW aufgefallen, aus dem sowohl Laschet als auch Spahn kommen. Spahn wurde vorgeworfen, vor allem auf das eigene Vorankommen zu achten und weniger auf den gemeinsamen Erfolg der CDU.
Spahns Verzicht kommt folgerichtig. Die eigene Rolle längst nicht mehr so sicher wie vor der Pandemie, das Verhältnis zum Konkurrenten Merz äußerst gespannt - im direkten Duell hätte der Münsterländer wohl ein zweites Mal den Kürzeren gegen den Sauerländer gezogen. Jetzt wird er darauf hoffen, in der Neuaufstellung der CDU an anderer Stelle Berücksichtigung zu finden.
- Bloß nicht als "Garnitur" von Merz wirken
Karin Prien hat angekündigt, als stellvertretende CDU-Vorsitzende zu kandidieren. Sie will dabei aber explizit nicht als liberales Beiwerk von Friedrich Merz gelten. Ein Überblick.
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