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Lohnforderungen der Pflegekräfte : Spahn: "4.000 Euro, da kann ich mitgehen"

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Bei 2.700 Euro liegt derzeit der Mindestlohn für Pflegefachkräfte. Gesundheitsminister Spahn könnte sich vorstellen, den anzuheben - das sei aber nicht allein Aufgabe der Politik.

Gesundheitsminister Jens Spahn. Archivbild
Gesundheitsminister Spahn sieht die Verantwortung für bessere Löhne in der Pflege nicht nur in der Politik.
Quelle: Michael Kappeler/dpa

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unterstützt die Lohnforderungen der Pflegekräfte. Spahn sagte am Mittwoch zum Auftakt des diesjährigen Deutschen Pflegetags in Berlin:

4.000 Euro, da kann ich mitgehen.
Jens Spahn, Gesundheitsminister

Er könne sich auch vorstellen, dass der Pflege-Mindestlohn in Richtung 3.000 Euro erhöht werde, der derzeit bei 2.700 Euro für Fachkräfte liege. Spahn bezog sich auf eine Forderung des Deutschen Pflegerates nach Pflegelöhnen von 4.000 Euro im Monat.

Löhne müssen von Tarifpartnern ausgehandelt werden

Der CDU-Politiker machte aber zugleich deutlich, dass die Löhne und Gehälter von den Tarifpartnern ausgehandelt werden müssten. Das könne nicht die Politik tun. Spahn rief die Pflegekräfte auf, sich zusammenzutun, um ihre Forderungen durchzusetzen.

Angesichts des Personalmangels in der Branche säßen sie am längeren Hebel, sagte Spahn:

Sie müssen Ihre Interessen durchsetzen.
Jens Spahn, Gesundheitsminister

Die große Koalition habe die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass jede neu eingestellte Pflegekraft in Krankenhäusern und Altenheimen refinanziert werde, erklärte der Minister.

Es sei gelungen, die Abwärtsspirale zu stoppen, aber der Weg zu mehr Personal dauere noch mindestens zehn Jahre. Die gesetzlichen Verbesserungen seien im Alltag der Pflegekräfte noch nicht angekommen, räumte er ein.

Pflegerat: Zentrales Thema der neuen Regierung

Die Präsidentin des Pflegerates, Christine Vogler, hatte zuvor gefordert, Pflegekräfte müssten 4.000 Euro im Monat verdienen, erreichten diesen Lohn aber häufig auch nach langjähriger Berufstätigkeit nicht. Die Einstiegsgehälter lägen bei 2.400 Euro, erklärte Vogler.

Sie forderte die künftige Bundesregierung auf, die Pflege zu einem ihrer zentralen Themen zu machen. Eine der Kernfragen sei, wie die steigenden Ausgaben finanziert werden sollten. Sie sagt:

Mit dem heutigen Gesundheitssystem werden wir diese Herausforderungen nicht bewältigen können.
Christine Vogler, Präsidentin des Pflegerates

Bis 2030 werde die Zahl der Pflegebedürftigen um eine weitere Million auf 5,1 Millionen Menschen steigen. Wenn nichts gegen den Personalmangel unternommen werde, fehlten dann 500.000 Pflegekräfte in der Altenpflege und in den Kliniken, heute seien es bereits 200.000.

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von Jan Schneider
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