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SPD-Kanzlerkandidat Scholz : Mit "Sozial. Digital. Klimaneutral" zur Wahl

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2021 ist ein Superwahljahr. Dafür braucht die SPD ein neues Wahlprogramm. Vor allem mit ökologischen Themen will die Partei dabei punkten, sagt Olaf Scholz auf der SPD-Klausur.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zieht mit dem Versprechen einer umfassenden ökologischen Erneuerung Deutschlands in den Bundestagswahlkampf. Den Klimawandel aufzuhalten, sei "eine gigantische Aufgabe", sagte Scholz am Sonntag in Berlin.

Unter dem Motto: "Sozial. Digital. Klimaneutral." will die SPD mit vier "Zukunftsmissionen" Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen. Dabei demonstrierte Scholz den Schulterschluss mit Industrie und Gewerkschaften.

Wenn wir 2050 CO2-neutral wirtschaften wollen, dann setzt das die größte technologische Revolution, die größte Periode der Innovation in unserem Land voraus, die man sich seit Langem hat vorstellen können.
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD

Scholz: Ökologie und Wirtschaftswachstum kein Widerspruch

"Das ist möglich", sagte Scholz. Ökologie schützt nach Scholz` Lesart die deutsche Wirtschaft vor einer drohenden Krise angesichts der rasant gewachsenen internationalen Konkurrenz bei neuen Technologien. Der Finanzminister sprach von umwälzenden technologischen Verbesserung, die Arbeitsplätze und Wohlstand sicherstellen würde.

Scholz äußerte sich bei der SPD-Vorstandsklausur am Sonntag. Bei der Bundestagswahl im September gehe es um grundsätzliche Richtungsfragen, heißt es in einem Papier zum "Regierungsprogramm" der SPD von Scholz und den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Als "Zukunftsmissionen" bekennt sich die SPD zu einem klimaneutralen Industrieland, zu einer durchgängig modernen Mobilität, zur Digitalisierung und zu einer Verbesserung des Gesundheitssystems. Scholz sagte: "2050 CO2-neutral zu wirtschaften bedeutet einen kompletten Bruch mit der Art und Weise, wie wir unseren Wohlstand in der ganzen Zeit der Industrialisierung und des industriellen Fortschritts der letzten 200 Jahre erwirtschaftet haben."

SPD will weiteren Strompreisanstieg verhindern

Mit Blick auf die internationale Konkurrenz sagte Scholz: "Wir haben in der Welt nur eine Chance." So könne Deutschland andere Länder nicht daran hindern, neue Kohlekraftwerke zu planen. Doch es könne Alternativen entwickeln. Und es müsse jetzt etwas geschehen. "In zehn Jahren ist es zu spät."

Wenn wir das jetzt nicht machen, dann werden andere das machen und wir werden deindustrialisiert.
Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD

Um die Strompreise nicht in die Höhe gehen zu lassen und die Finanzierung der Erneuerbaren Energien zu regeln, solle die EEG-Umlage zum Ende der nächsten Legislaturperiode nicht mehr erhoben werden, kündigte Scholz an. Nötig sei der Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft - nicht als Fortsetzung gegenwärtiger Versuche, sondern als "großes industrielles Projekt".

SPD-Versprechen: Deutschland wird "Gigabit-Gesellschaft"

Flächendeckende Digitalisierung zählt zu den weiteren SPD-Zielen. "Ich will, dass Deutschland eine Gigabit-Gesellschaft wird." Jeder Handwerker, jede Bürgerin, jeder Bürger solle profitieren. "Es darf keine Ausreden geben", sagte Scholz. "Eine flächendeckende Gigabit-Gesellschaft meint jeden Einzelnen und jede Einzelne und alle Unternehmen ihn unserem Land."

BASF-Chef Martin Brudermüller sagte, die SPD gebe mit ihren anvisierten Missionen "die richtigen Antworten". Für die ökologische Erneuerung sei Strom aus erneuerbaren Quellen in großen Mengen und zu einem maximalen Preis von fünf Cent pro Kilowattstunde nötig. Die Politik müsse Umlagen und Abgaben grundsätzlich reformieren.

SPD-Schriftzug

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