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Vorschlag von SPD - Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden

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Die SPD will die Gesundheitsexpertin Bärbel Bas als neue Bundestagspräsidentin. Die Fraktionsspitze schlage die 53-Jährige für das Amt vor, hieß es aus Fraktionskreisen.

Bärbel Bas (SPD) am 09.12.2020 im Bundestag
Bärbel Bas ist bislang stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion.(Archivfoto)
Quelle: picture alliance / photothek | Florian Gaertner

Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich werde dem Fraktionsvorstand am Abend vorschlagen, Bas für den Posten zu nominieren, sagte ein Fraktionssprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. 

Die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz soll demnach für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin kandidieren.

Bas soll Nachfolgerin des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble in dem Amt werden. Sollte die Fraktion die Personalie bestätigen, könnte Bas am kommenden Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden.

Schwierige Suche nach Kandidatinnen

Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten und noch vor dem Kanzler eins der ranghöchsten Ämter im deutschen Staat. Gewählt wird der Präsident oder die Präsidentin vom Bundestag, die wichtigste Aufgabe ist die Leitung der Plenarsitzungen. Das Amt wird für gewöhnlich von der größten Fraktion besetzt, fällt nach der Bundestagswahl also der SPD zu.

Für die Sozialdemokraten war die Besetzung allerdings schwierig: Man wollte unbedingt verhindern, dass mit dem Bundespräsidenten, dem Bundestagspräsidenten und dem Bundeskanzler alle höchsten Staatsämter von Männern bekleidet werden.

Die Frauen der SPD fordern, dass die Nachfolge von Bundestagspräsiden Schäuble weiblich besetzt wird. Man schicke sonst nur Männer in die Führungsriege und das ginge nicht.

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Unter den erfahrenen Frauen in der Fraktion drängte sich aber zunächst keine Kandidatin für das prestigeträchtige Amt auf. Zwar hat die SPD-Fraktion mit 42 Prozent eine vergleichsweise hohe Frauenquote - viele von ihnen sind aber noch jung oder gar gerade erst ins Parlament eingezogen.

Auch Mützenich war im Gespräch

Zwischendurch war daher auch Fraktionschef Mützenich im Gespräch. Die Frauen in der SPD hatten zuletzt Druck auf ihre Fraktion ausgeübt, das Amt unbedingt mit einer Frau zu besetzen. Sollte die SPD keine Bundestagspräsidentin stellen, sei die angestrebte zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Gefahr, weil man dann eine Frau zur Bundespräsidentin machen müsse, hieß es.

Bisher waren zwei Frauen Bundestagspräsidentinnen: die Sozialdemokratin Annemarie Renger (1972-1976) und die CDU-Politikerin Rita Süssmuth (1988-1998).

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