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Scholz' Coronaerkrankung : Spitzentreffen zu Energiekrise verschoben

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Treffen mit den Ländern zur Energiekrise verschoben. Die Zusammenkunft soll nun am 4. Oktober stattfinden.

Olaf Scholz am 19.09.2022 in Berlin
Der Bundeskanzler Olaf Scholz wurde positiv auf Corona getestet.
Quelle: dpa

Das für Mittwoch geplante Spitzentreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur Energiepreiskrise wird auf die kommende Woche verschoben.

Die Zusammenkunft mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder verschieben wir um sechs Tage auf 4. Oktober.
Olaf Scholz, Bundeskanzler, zur "Neuen Osnabrücker Zeitung"

Der Kanzler verwies dabei auf seine Corona-Infektion, die ihm nur eine Teilnahme per Videokonferenz ermöglicht hätte.

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Gespräche zu Entlastungen

Die Spitzenvertreter von Bund und Ländern wollten am Mittwochnachmittag über die Verteilung der Kosten für weitere Entlastungen wegen der Energiekrise beraten. Zudem sollte es um die Nachfolge für das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr sowie Forderungen der Länder nach einer stärkeren Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme gehen.

Beide Seiten seien sich einig, "dass es besser ist, sich persönlich zu begegnen und nicht nur virtuell", sagte Scholz, der sich seit Montag wegen seiner Corona-Infektion in Isolation befindet, in einem Videointerview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Schließlich gibt es viel zu besprechen.
Olaf Scholz, Bundeskanzler

Das Treffen soll nach AFP-Informationen nun am 4. Oktober um 16.30 Uhr beginnen.

Finanzminister Lindner äußert Zweifel an der ab Anfang Oktober geplanten Gasumlage. Er plädiert für eine Gaspreisbremse zur Entlastung. Die Finanzierung dessen ist unklar.

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Treffen am Mittwoch soll dennoch stattfinden

Der Kanzler habe Hendrik Wüst, Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, darum gebeten, die Beratungen zu verschieben, "da er aufgrund seiner Isolation nicht persönlich teilnehmen kann", teilte Wüst (CDU) im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Die Länder wollten aber wie geplant am Mittwoch ihr Treffen abhalten und an Lösungen arbeiten, "wie unser Land in der Energiekrise gut durch Herbst und Winter kommt".

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Es sei "völlig normal, dass Bund und Länder für Finanzfragen miteinander diskutieren und darüber, wie die Kosten aufgeteilt werden", ergänzte Scholz mit Blick auf die Forderungen aus mehreren Bundesländern, bei der Finanzierung des Entlastungspakets müsse der Bund einen höheren Anteil übernehmen.

Uns eint das gemeinsame Ziel, sehr zügig für Entlastung zu sorgen, damit unser Land gut durch diese schwierige Zeit kommt.
Olaf Scholz, Bundeskanzler
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