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"Auch in Deutschland mordet der Rassismus"

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Bundespräsident Steinmeier - "Auch in Deutschland mordet der Rassismus"

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Rassismus ist eine "Bedrohung der Demokratie", sagt Frank-Walter Steinmeier. Der Bundespräsident hat in Berlin Bürger und Behörden zu einer Abgrenzung gegen Rassismus aufgerufen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht mit Daniel Gyamerah, dem Leiter der Abteilung "advocating for inclusion" der Berliner Denkfabrik "Bürger für Europa".
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht mit Daniel Gyamerah, dem Leiter der Abteilung "advocating for inclusion" der Berliner Denkfabrik "Bürger für Europa".
Quelle: Reuters

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bürger und Behörden in Deutschland zu einer klareren Abgrenzung gegen den Rassismus aufgerufen. "Auch in Deutschland mordet der Rassismus", sagte Steinmeier zur Eröffnung einer Diskussionsveranstaltung in Berlin. In Einzelfällen seien dabei auch Vertreter von Polizei und Sicherheitskräften nicht über jeden Verdacht erhaben:

Wir kennen auch Fälle von Gewalt gegen Schwarze in deutschen Gefängnissen, von ungeklärten Todesfällen in der Haft.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (laut Redetext)

Als "richtig" begrüßte es Steinmeier deshalb, dass die Bundesregierung nun eine Studie über Rassismus in den Sicherheitskräften in Auftrag gegeben habe. Einen Generalverdacht dürfe es aber nicht geben: "Ich bin überzeugt: Die Polizei und Sicherheitskräfte in unserem Land sind vertrauenswürdige Vertreter des Staates", betonte Steinmeier.

Grafische Darstellung Rassismus

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Was man über Rassismus wissen sollte
 

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Steinmeier: "Es reicht nicht aus, 'kein Rassist' zu sein"

Aber es gebe eben "Ausnahmen von dieser Regel". Ganz generell sei der Rassismus eine "Bedrohung unserer Demokratie", warnte Steinmeier. Jeder sei aufgerufen, sich hier klar zu positionieren.

Nein, es reicht nicht aus, 'kein Rassist' zu sein. Wir müssen Antirassisten sein!
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

"Rassismus erfordert Gegenposition, Gegenrede, Handeln, Kritik und - vielleicht am schwierigsten - Selbstkritik, Selbstüberprüfung. Antirassismus muss gelernt, geübt und gelebt werden. "Steinmeier äußerte sich auch zur Debatte um den "Rasse"-Begriff im Grundgesetz. Die Debatte darüber, ob der entsprechende Grundgesetzartikel "noch zeitgemäß formuliert" sei, sei zwar "legitim", sagte der Präsident. Es dürfe aber nicht bei einer abstrakten Begriffsdebatte bleiben.

Hat die deutsche Polizei ein Rassismusproblem? Ja, sagte SPD-Vorsitzende Esken und erhält Gegenwind. Der Fall George Floyd heizt auch hierzulande die Debatte an.

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Seit dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in den USA wird auch in Deutschland verstärkt über Rassismus im Alltag diskutiert. Zehntausende Menschen gingen auf die Straße, um zu protestieren.

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