Franziska Giffey ist nicht mehr Familienministerin. Bundespräsident Steinmeier hat sie offiziell aus dem Amt entlassen. Die SPD-Politikerin hatte am Vortag ihren Rücktritt erklärt.
Quelle: dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Franziska Giffey, die am Mittwoch ihren Rücktritt als Familienministerin bekannt gegeben hatte, für ihre Leistungen gewürdigt. Die SPD-Politikerin habe sich "großen Respekt erarbeitet, nicht nur in der Bundesregierung, sondern im ganzen Land und bis weit in andere Parteien hinein", sagte Steinmeier bei der Übergabe der Entlassungsurkunde im Schloss Bellevue.
Giffey war am Mittwoch nach anhaltenden Diskussionen um ihren Doktortitel als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zurückgetreten.
Vom Amt der Familienministerin tritt Franziska Giffey (SPD) zurück. Der Druck auf die zukünftig ehemalige Frau Doktor war zu groß. Doch das ist nicht das Ende ihrer politischen Karriere. Bald wählt Berlin – und Giffey steht zur Wahl.
Steinmeier dankt Giffey für Einsatz in Pandemie
Steinmeier dankte der SPD-Politikerin für ihr Wirken in schwierigen Krisenzeiten. Sie habe die Verantwortung übernommen "für Familien, die auf Kinderbetreuung angewiesen sind, für Frauen und Minderjährige, die unter häuslicher Gewalt leiden, für Senioren, die besonders gefährdet und oft besonders einsam sind", sagte Steinmeier.
Ihr "hartnäckiger und unnachgiebiger Einsatz" für das Wohl der Kinder habe "Maßstäbe gesetzt". Giffey könne "auf drei erfüllte Jahre" zurückblicken. Ihre Projekte aus dem Koalitionsvertrag habe sie abgearbeitet. Darunter seien wichtige Gesetzgebungen gewesen, "von der Jugendhilfe über die Adoption bis zur Gleichstellung".
- Der unvermeidliche Rücktritt
Der Druck war zu groß. Zwei Wochen, bevor ihr vermutlich endgültig der Doktortitel aberkannt worden wäre, ist Franziska Giffey selbst zurückgetreten. Die SPD hofft auf die Zeit.
Dabei habe sie stets vermocht, ihre politischen Vorhaben in "griffige Formeln" zu packen, sagte Steinmeier und nannte als Beispiel das "Gute-Kita-Gesetz". Für ihre weitere politische Laufbahn in Berlin wünschte er Giffey alles Gute.
Giffey hält an Spitzenkandidatur in Berlin fest
Unabhängig von ihrem Rücktritt als Ministerin will die 43-Jährige am 26. September als SPD-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin antreten, um erste Regierende Bürgermeisterin zu werden und Michael Müller (SPD) ablösen. Sie war am 19. Mai zur Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten gewählt worden.
Nach dem Rücktritt der Bundesfamilienministerin Giffey bleibt die Frage, wer übernimmt. Dazu ZDF-Korrespondentin Shakuntula Banerjee.
Giffeys Nachfolgerin, Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), trat am Nachmittag offiziell ihr zusätzliches Amt an, das sie bis Ende der Legislaturperiode neben dem Justizressort innehaben wird. Steinmeier übergab Lambrecht die Ernennungsurkunde und wünschte auch ihr Erfolg bei den neuen Aufgaben. Beide Ressorts seien wichtig "für die weitere Bewältigung der Corona-Pandemie", betonte Steinmeier.