Bundespräsident Steinmeier hat das gewaltsame Vorgehen der iranischen Führung gegen die Proteste scharf verurteilt. Den Demonstierenden zollte er seinen Respekt.
Quelle: Britta Pedersen/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Vorgehen des Regimes im Iran gegen Protestierende scharf verurteilt. Vor dem Tag der Menschenrechte am Samstag appellierte Steinmeier an die Führung in Teheran, die Gewalt gegen das eigene Volk zu stoppen und die Menschenrechte zu achten.
"Maßlose Gewalt" der iranischen Führung
Die politische und religiöse Regierung in Teheran gehe "mit maßloser Gewalt" gegen unschuldige Menschen vor, die sich nach einer Zukunft in Freiheit sehnten und keine Untertanen mehr sein wollten, so der Präsident. Über die Protestierenden im Iran sagte der Bundespräsident: "Ich bewundere ihren Mut."
In Iran ist nach Angaben von Staatsmedien erstmals seit Beginn der Massenproteste ein Demonstrant hingerichtet worden. Auch weiteren Inhaftierten droht ein Todesurteil.
An die iranische Führung richtete er den dringenden Appell, die Gewalt gegen friedlich demonstrierende Kinder, Frauen und Männer zu stoppen.
Steinmeier: Pflicht, "die Stimme" zu erheben
Er äußerte sich nach einem Gespräch zur Lage im Iran mit Vertreterinnen und Vertretern der deutsch-iranischen Gemeinschaft in Deutschland. Die Sehnsucht nach Freiheit lasse sich "nirgendwo ersticken", sagte der Bundespräsident. Deutschland und die internationale Gemeinschaft hätten die Pflicht, das Geschehen im Iran weiter genau zu beobachten. Er fügte hinzu:
Unter Iranern wachsen die Zweifel, ob die Sittenpolizei wirklich abgeschafft wird – sind entsprechende Ankündigungen Zugeständnis oder Ablenkungsmanöver?
Die iranische Führung geht seit Wochen mit Gewalt gegen die Proteste in dem Land vor. Dabei wurden nach unterschiedlichen offiziellen iranischen Angaben inzwischen mehr als 200 oder mehr als 300 Menschen getötet. Der Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini, die kurz nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei im September gestorben war, hatte die Proteste ausgelöst.
