ZDFheute

"Wegschauen ist nicht mehr erlaubt"

Sie sind hier:

Steinmeier zu Rechtsextremismus - "Wegschauen ist nicht mehr erlaubt"

Datum:

Die Terrorzelle NSU, der Mord an Walter Lübcke, die Taten von Halle und Hanau - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Rechtsextremismus.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat beim Gedenken an das Oktoberfest-Attentat vor 40 Jahren vor Rechtsextremismus gewarnt: "Wegschauen ist nicht mehr erlaubt".

Beitragslänge:
20 min
Datum:

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Gedenken zum 40. Jahrestag des Oktoberfestattentats zum konsequenten Vorgehen gegen Rechtsextremismus in der Polizei aufgerufen.

Enttarnung rechtsextremer Netzwerke

"Feinde der Freiheit und der Demokratie dürfen in der Polizei nicht geduldet werden. Es muss jede Anstrengung unternommen werden, rechtsextreme Netzwerke zu enttarnen, wo es sie gibt", sagte Steinmeier in München mit Blick auf rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen.

Der Rechtsextremismus hat tiefe Wurzeln in unserer Gesellschaft.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Er vertraue der Polizei und wisse, was die Beamten leisteten. Sie verdienten Vertrauen. "Die Polizeiführungen und die politisch Verantwortlichen dürfen kein Klima dulden, in dem sie entstehen und von anderen gedeckt werden können".

Zum 40. Jahrestag des Oktoberfest-Attentats hat Bundespräsident Steinmeier eine Rede in München gehalten. Darin fordert er den Einsatz gegen rechtsextreme Netzwerke.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Mahnung an Ermittlungsbehörden

Steinmeier warf die Frage nach möglichen sich wiederholenden Defiziten bei der Verfolgung rechtsextremistischer Taten auf.

Sind rechtsextreme Netzwerke in der Strafverfolgung zu selten wahr- und noch seltener ernstgenommen worden?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

"Die Geschichte rechtsextremer Taten lasse zwei Antworten zu. "Entweder hat sich die Erkenntnis, dass auch diese Attentäter ein Umfeld haben, in Netzwerke eingebunden sind oder sich von ihnen inspirieren lassen, erst spät - zu spät - durchgesetzt. Oder, zweite Alternative: Diese Erkenntnis wurde bewusst missachtet."

Bundeswehr und Polizei gehen offenbar nur halbherzig gegen rechtsextreme Verschwörer in den eigenen Reihen vor. Recherchen des ZDF belegen die Gefahr, die von deren Aktivitäten ausgeht.

Beitragslänge:
28 min
Datum:

Steinmeier verwies auf die jahrelang verkannten Morde der Terrorzelle NSU. Der Schrecken rechten Terrors sei wieder nah, "gerade jetzt, nach dem Mord an Walter Lübcke, nach den Taten von Halle und Hanau".

Fehler müssten erkannt und korrigiert werden - "mit allem Nachdruck und aller Ernsthaftigkeit", sagte Steinmeier.

Wegschauen ist nicht mehr erlaubt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Das gelte nach dem Oktoberfestattentat, nach dem NSU-Prozess, nach den Drohschreiben des NSU 2.0, nach Waffenfunden und Feindeslisten sogenannter Preppergruppen mit Verbindungen zu Reservisten der Bundeswehr, nach der Aufdeckung einer rechtsextremen Chatgruppe innerhalb der Polizei in Nordrhein-Westfalen.

40 Jahre nach dem Anschlag auf dem Münchener Oktoberfest treffen sich Politiker, Überlebende und Angehörige. Auch Bundespräsident Steinmeier nimmt an der Veranstaltung teil.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Oktoberfestattentat vor 40 Jahren

Am Abend des 26. September 1980 hatte eine Bombe zwölf Wiesnbesucher sowie den rechtsextremen Bombenleger Gundolf Köhler in den Tod gerissen. Mehr als 200 Menschen wurden verletzt.

Die Bundesanwaltschaft ordnete im Juli nach mehrjährigen neuen Ermittlungen die Tat neu ein und stellte ausdrücklich fest, dass Köhler aus rechtsextremistischer Motivation heraus handelte. In den 1980er Jahren hatten die Ermittler den Anschlag als Tat eines Einzelnen aus persönlichem Frust bewertet.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.