Bundespräsident Steinmeier hat beim Besuch von Israels Staatspräsident die Freundschaft beider Länder gewürdigt. Auch Corona, Iran und der Nahost-Frieden waren Themen des Treffens.
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den hohen Stellenwert der deutsch-israelischen Freundschaft betont. Das Vertrauen Israels in die Bundesrepublik sei für ihn "eine große Freude und eine große Verantwortung", erklärte Steinmeier bei einem gemeinsamen Pressetermin mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin am Dienstag in Berlin.
Steinmeier setzt auf faire Wahlen
Seit dem letzten persönlichen Zusammentreffen beider Staatsoberhäupter im Zuge des Auschwitz-Gedenkens im vergangenen Jahr habe sich im Nahen Osten viel verändert, sagte Steinmeier weiter. Dabei seien die "historischen Normalisierungsabkommen Israels mit seinen arabischen Nachbarn" hervorzuheben.
Steinmeier bekräftigte zudem seine Ansicht zur Zwei-Staaten-Lösung als beste Voraussetzung für den Frieden zwischen Israel und Palästina. "Ich habe die Hoffnung, dass die anstehenden Wahlen in den palästinensischen Gebieten frei und fair vonstattengehen können", so der Bundespräsident.
Gratulation zu Israels Impferfolgen
Rivlins Besuch in Berlin ist laut Steinmeier wegen der Corona-Pandemie sein erstes persönliches Treffen mit einem anderen Staatsoberhaupt in diesem Jahr. Der Bundespräsident gratulierte Israel zu dessen erfolgreicher nationaler Impfkampagne, betonte aber gleichzeitig die Bedeutung einer internationalen Initiative gegen das Virus. "Israelis und Deutsche sind erst dann nachhaltig geschützt, wenn alle von der Pandemie befreit sind."
Die Präsidenten betonten bei dieser Gelegenheit das gemeinsame Interesse beider Länder, einer nuklearen Aufrüstung des Iran entgegenzuwirken. Zwar hätten die Verträge mit den arabischen Staaten große Hoffnung auf ein Erstarken moderater Stimmen gemacht. Allerdings haben nach Rivlins Ansicht im Iran gleichzeitig die radikalen Stimmen zugenommen. "Die Internationale Gemeinschaft muss gegen eine atomare Erstarkung Irans stehen."
Israel hat diplomatische Beziehungen mit Bahrain und den VAE aufgenommen. Proteste gab es im Gaza-Streifen und im Westjordanland. Viele Palästinenser sehen die Hoffnung auf einen eigenen Staat schwinden.
