Bundespräsident Steinmeier ist auf Staatsbesuch in Israel. Ihm liegt vor allem der Kampf gegen den Antisemitismus am Herzen. Es gibt aber auch deutsch-israelische Konfliktthemen.
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Zu Beginn seines Staatsbesuchs in Israel hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu aufgerufen, entschieden gegen jede Form von Antisemitismus vorzugehen.
sagte Steinmeier am Abend in Tel Aviv bei der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an vier israelische Bürger.
Antisemitismus bekämpfen und an Holocaust erinnern
An den Holocaust zu erinnern, Antisemitismus zu bekämpfen und an der Seite Israels zu stehen - "all das darf für Deutschland, für uns Deutsche niemals zum leeren Ritual werden", sagte Steinmeier laut vorab veröffentlichtem Redemanuskript.
Der Antisemitismus-Bericht zeigt, wie erschreckend gegenwärtig der Judenhass noch ist:
- Mehr Corona-Proteste, mehr Vorfälle
Antisemitismus prägte 2020 den Alltag von Juden in Deutschland. Das macht der neue Antisemitismusbericht deutlich. Welche Rolle spielte dabei Corona?
Er erinnerte daran, dass Synagogen in Deutschland noch immer Polizeischutz bräuchten und Juden in Deutschland und in der Welt beinahe täglich angegriffen würden. Auch an den Anschlag auf die Synagoge von Halle - "wo nur durch ein Wunder ein Massaker verhindert wurde" - erinnerte er.
Mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurden die Holocaust-Überlebende Regina Steinitz, der Schriftsteller David Grossman, die Fotografin und Künstlerin Michal Rovner und der ehemalige Leiter der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, Avner Schalev.
Siedlungspolitik und iranische Bedrohung
In der israelischen Tageszeitung "Haaretz" rief Steinmeier die neue Regierung des Landes in einem Interview zu einer politischen Lösung des Konflikts mit den Palästinensern auf. Ohne eine solche Lösung gebe es keine gute Zukunft. Steinmeier traf am Mittwochabend in Tel Aviv ein. An diesem Donnerstag will er in Jerusalem mit dem neuen Ministerpräsidenten Naftali Bennett und mit Außenminister Jair Lapid sprechen.
US-Präsident Biden verspricht, Israel gegen Iran zur Seite zu stehen.
Mit militärischen Ehren begrüßt wird er zum Auftakt vom in Kürze aus dem Amt scheidenden Staatspräsidenten Reuven Rivlin. Auch ein Gespräch mit dem bereits gewählten Nachfolger Izchak Herzog ist geplant.
"Deutschland noch immer für Zweistaaten-Lösung"
Der Bundespräsident wies in "Haaretz" darauf hin, dass die Bundesregierung eine verhandelte Zweistaatenlösung nach wie vor für den besten Weg zu einer friedlichen Zukunft halte. "Aber zunächst einmal scheint mir wichtig, dass zwischen der neuen israelischen Führung und der palästinensischen Seite Vertrauen aufgebaut wird. Der Weg zu einer Wiederaufnahme des direkten Dialogs über die großen Fragen führt über kleine Schritte und konkrete Zusammenarbeit."
Unversöhnlich sei das Verhältnis zwischen Iran und Israel, sagt ZDF-Korrespondent Brase.
Steinmeier nannte Israels Sorgen um die Bedrohung durch einen nach Atomwaffen strebenden Iran berechtigt. Er betonte: "Deutschland und Israel haben mit Blick auf den Iran dasselbe strategische Ziel: Iran darf nicht in den Besitz von Atomwaffen kommen."
Antisemitische Ausschreitungen verurteilt
Steinmeier verurteilte in dem "Haaretz"-Interview auch die antisemitischen Ausschreitungen in Deutschland während des gewaltsamen Konflikts zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen im Mai und nannte sie "abscheulich". Er betonte:
Der Staatsbesuch war bereits für vergangenes Jahr vorgesehen gewesen, musste wegen der Corona-Pandemie aber verschoben werden.