Nato-Chef Stoltenberg: Verständnis für Sorgen der Türkei

Der Streit mit der Türkei über einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands könnte sich nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch einige Zeit hinziehen. "Ich möchte, dass dieses Problem so schnell wie möglich gelöst wird", sagte Stoltenberg am Sonntag in Finnland nach einem Treffen mit Präsident Sauli Niinistö. Bis zum Nato-Gipfel in Madrid am Ende des Monats werde dies aber voraussichtlich nicht passieren.

Stoltenberg hatte zuvor mit Blick auf die Beitrittsersuche der beiden nordischen Länder gesagt, sie würden "mit offenen Armen" empfangen. Die Türkei machte einer raschen Erweiterung des Militärbündnisses jedoch einen Strich durch die Rechnung und blockiert seither die Aufnahme der beiden Nordländer. Jedes Abkommen über den Beitritt zur Nato muss von ihren Mitgliedern einstimmig gebilligt werden.

Ankara wirft Finnland und Schweden vor, "Terroristen" insbesondere der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) Unterschlupf zu gewähren. Die beiden Länder brachten wiederholt ihre Überraschung über diese Einwände zum Ausdruck. Nach Darstellung Stockholms und Helsinkis hatte Ankara sogar Unterstützung für ihre Beitrittsbestrebungen signalisiert, bevor sie ihre Beitrittsanträge stellten.

Stoltenberg hat Verständnis für die Sorgen der Türkei im Streit um eine Aufnahme von Finnland und Schweden in das Verteidigungsbündnis geäußert. "Wir müssen uns mit den Sicherheitsbedenken aller Verbündeten beschäftigen, einschließlich der türkischen Bedenken hinsichtlich der Terrorgruppe PKK", sagte Stoltenberg.

Sein Stab stehe weiter mit Vertretern der drei beteiligten Länder im engen Dialog, um die legitimen Bedenken der Türkei anzusprechen und den Beitritt Finnlands und Schweden voranzubringen.

"Das sind berechtigte Bedenken. Hier geht es um Terrorismus, um Waffenexporte", sagte Stoltenberg. Man müsse sich daran erinnern, dass kein anderes Nato-Land mehr Terrorangriffe erlitten habe als die Türkei. Sie sei ein wichtiger Verbündeter, der eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Terrorgruppen wie die Terrormiliz Islamischer Staat gespielt habe, so viele Flüchtlinge aufgenommen habe wie kein anderes Nato-Mitglied und sehr wichtig bei der Unterstützung der Ukraine sei.

"Wenn also ein wichtiger Schlüsselverbündeter wie die Türkei Bedenken hinsichtlich von Terrorismus äußert, dann müssen wir uns natürlich hinsetzen und das ernstnehmen. Und das ist genau, was wir tun", sagte Stoltenberg. Finnland und Schweden seien dazu bereit.

Anfang Juni hatte Stoltenberg bei einem Besuch in Washington angegeben, er wolle die Angelegenheit noch vor dem für den 29./30. Juni geplanten Nato-Gipfeltreffen klären. Dies sei jedoch keine feste Vorgabe gewesen, sagte er nun.