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Stahl- und Aluminiumimporte : USA und EU legen Streit über Strafzölle bei

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Der Handelsstreit hatte Jahre geschwelt, nun gibt es einen Einigung: USA und EU beenden ihn mit einem Abkommen. Ex-Präsident Trump hatte diverse Güter mit Strafzöllen belegt.

Strafzölle: Die USA und die EU legen einen Konflikt aus der Trump-Zeit bei

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Die USA haben sich nach eigenen Angaben mit der EU auf ein Abkommen zu dem jahrelangen Streit um amerikanische Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte verständigt. Das erklärten US-Handelsministerin Gina Raimondo und die Handelsbeauftragte Katherine Tai am Rande des G20-Gipfels der 20 großen Wirtschaftsmächte in Rom.

Damit sei eines der größten Streitthemen im Verhältnis der transatlantischen Partner ausgeräumt, sagte US-Präsident Joe Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan.

Eine lange liste an Themen wartet auf die Staats- und Regierungschefs beim G20-Gipfel in Rom. Auf der Agenda stehen der Klimaschutz, der Kampf gegen Corona und die globale Unternehmenssteuer.

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Stahl und Aluminium versus Jeans, Whiskey und Motorräder

Die EU werde der Grundsatzeinigung zufolge bestimmte Mengen der Metalle zollfrei in die USA importieren dürfen, erklärte Raimondo. Zudem würden beide Parteien in der Sache anhängige Verfahren vor den Gremien der Welthandelsorganisation (WTO) aussetzen, sagte sie.

Die EU-Kommission wollte sich zunächst nicht zu Details äußern. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis bestätigte lediglich, dass man sich darauf verständigt habe, den Disput "zu pausieren". Das Abkommen solle an diesem Sonntag von US-Präsident Biden und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentiert werden.

Der Handelskonflikt war 2018 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump angezettelt worden. Trump hatte auf Stahl- und Aluminiumimporte Sonderzölle einführen lassen. Die EU reagierte mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Bourbon-Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter. Trump hatte die Sonderzölle "mit nationalen Sicherheitsinteressen" begründet. Die EU hielt das für unglaubwürdig und geht davon aus, dass es darum ging, die US-Wirtschaft vor unerwünschter Konkurrenz zu schützen.

Keine Einfuhr von Produkten aus China über die EU

Die Vergeltungszölle der EU auf US-Produkte hätten noch vor Jahresende ansteigen sollen, erklärte Raimondo. Dies sei nun mit der Einigung abgewendet worden. Gleichzeitig werde sichergestellt, dass aus der EU keine Stahl- oder Aluminiumprodukte eingeführt werden könnten, die teils aus China stammten. Die USA werfen Peking vor, die heimische Industrie zu subventionieren und mit künstlich niedrigen Preisen für unfairen Wettbewerb zu sorgen.

Bereits im Juni hatten die EU und die USA Strafzölle auf Produkte wie Flugzeuge, Wein oder Ketchup bis 2026 ausgesetzt. Die Vereinbarung soll es ermöglichen, den Streit über staatliche Hilfen für den US-Flugzeugbauer Boeing und seinen europäischen Rivalen Airbus in Ruhe zu lösen. Er war unter Trump mit der Einführung von Strafzöllen auf Importe aus der EU eskaliert. Die Union reagierte damals mit Sonderabgaben für Einfuhren aus den USA.

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