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Fehler bei Gewehrauftrag - Kartellamt kritisiert Bundeswehr

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Ein Gewehr-Großauftrag der Bundeswehr sorgt schon länger für Streit. Nun gibt es eine heftige Rüge.

Sturmgewehre in einer Bundeswehr-Waffenkammer.
Sturmgewehre in einer Bundeswehr-Waffenkammer.
Quelle: Marijan Murat/dpa/Archivbild

Im Streit um einen Sturmgewehr-Großauftrag muss nun auch das Beschaffungsamt der Bundeswehr herbe Kritik des Bundeskartellamts einstecken. Die Koblenzer Behörde beging demnach einen schweren Fehler in dem Vergabeverfahren.

Das Beschaffungsamt hatte die Bieter noch nach dem letztmöglichen Angebot kontaktiert und eine Änderung zugelassen. Dadurch zog der eigentlich unterlegene Bieter C.G.Haenel am Konkurrenten Heckler & Koch vorbei. Das sei "unzulässig" gewesen, urteilte die beim Kartellamt angesiedelte Vergabekammer, wie aus der nun publizierten Entscheidung hervorgeht.

Erhebliche Verzögerungen bei der Vergabe

Bundespolitiker und Vergabrechtler sprachen von einem dicken Patzer. Bei dem prestigeträchtigen Auftrag geht es um 120.000 Waffen, die das bisherige Standardgewehr der Bundeswehr, das G36 von Heckler & Koch, ersetzen sollen. Die Auftragsvergabe sollte schon längst erfolgt sein, es kam zu erheblichen Verzögerungen - frühestens am Jahresende könnte der Auftrag vergeben werden.

Archiv: Das Modell "MK 556" vom Thüringer Waffenhersteller C.G. Haenel

Mögliche Patentrechtsverletzung - Ministerium hebt Auftrag für Sturmgewehr auf 

Nach einer Patentrechtsbeschwerde des unterlegenen Mitbewerbers Heckler und Koch, hat das Verteidigungsministerium dem Waffenhersteller C.G. Haenel den Auftrag entzogen.

Im vergangenen September erhielt zunächst C.G.Haenel den Zuschlag. Später steuerte die Behörde um und entschied sich doch für Heckler & Koch. Hiergegen wiederum legte C.G. Haenel Rechtsmittel ein, scheiterte hierbei aber vor der Bonner Vergabekammer.

Kritik an Beschaffungsamt bereits in früheren Vergabeverfahren

Die jetzt vorliegende Kartellamtsentscheidung benennt erstmals öffentlich den Fehler des Beschaffungsamtes, das schon in den Vorjahren wegen anderer Vergabeverfahren in der Kritik stand.

Das "Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der
Bundeswehr" (BaainBW) hat seinen Sitz in Koblenz, es ist zuständig für die Beschaffung aller Rüstungsgüter und anderer Sachen für die Bundeswehr. Inklusive nachgeordneter Behörden hat das Amt 10.500 Dienststellen.

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