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Habeck warnt SPD vor GroKo-Bruch

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Debatte zu Thüringen - Habeck warnt SPD vor GroKo-Bruch

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Grünen-Chef Habeck hat die SPD davor gewarnt, wegen des Debakels in Thüringen die GroKo zu verlassen. Das würde "das Geschäft der AfD nun wirklich adeln", so Habeck im ZDF.

Die Reaktionen in der Politik nach der Wahl Thomas Kemmerichs zum Thüringer Ministerpräsident: Tabubruch, Fassungslosigkeit, Zerreißprobe – die Highlights aus "maybrit illner".

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Grünen-Chef Robert Habeck hat die SPD davor gewarnt, die Thüringer Ministerpräsidentenwahl zum Anlass für einen Bruch der Großen Koalition zu nehmen. Die SPD solle wegen Sachfragen aus der Großen Koalition "rausgehen, wann immer sie es für richtig hält oder auch nicht, aber nicht an dem Fall", sagte Habeck am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "maybrit illner".

Das Regierungsbündnis jetzt zu verlassen hieße, "das Geschäft der AfD nun wirklich zu adeln", sagte Habeck und betonte: "Das darf doch nicht passieren, das wäre doch Wahnsinn." Angesichts der Ereignisse in Thüringen seien jetzt alle "gezwungen, das Vertrauen in die Vernunft und in die Zusammenarbeit der Parteien wiederherzustellen".

FDP-Generalsekretärin erwartet Vertrauen für Lindner

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg geht davon aus, dass der Bundesvorstand der Partei dem Vorsitzenden Christian Lindner am Freitag das Vertrauen aussprechen werde. Lindner habe nach der Abstimmung im Thüringer Parlament "schnell gehandelt" und anders als die Union schnell eine Entscheidung herbeigeführt. In Thüringen war am Mittwoch Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten gewählt worden - mit den Stimmen seiner Partei, der CDU und der AfD. Nach einem Gespräch mit Lindner in Erfurt hatte Kemmerich am Donnerstag angekündigt, sein Amt zur Verfügung zu stellen.

Kretschmer: AfD spaltet

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer machte deutlich, dass die Wahl so nicht hätte passieren dürfen: "Thomas Kemmerich hätte immer im Verdacht einer Abhängigkeit der AfD gestanden". Der CDU-Politiker verwies auf die politischen Mehrheiten in Thüringen und betonte, dass es keine Mehrheiten gebe. Seiner Ansicht nach spalte die AfD "und hat mit Björn Höcke einen der schlimmsten Vertreter". Für ihn stellt sich die Frage, wie es in Zukunft weitergehen wird. "Die AfD ist in keiner Weise eine bürgerliche Partei", betonte Kretschmer mehrfach und versprach, alles dafür zu tun, dass sie nie in Verantwortung kommt.

Janine Wissler, stellvertretende Parteivorsitzende der Linken, zeigte sich geschockt: "75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP in Thüringen mit Faschisten paktiert". Ihrer Ansicht nach gehe es um eine "existenzielle Frage", da die Demokratie beschädigt wurde. "Das war kein Zufall oder ein Unfall, das wurde sehenden Auges gemacht", fügte die Linken-Politikerin hinzu.

Gauland: Keine Absprachen in Thüringen mit CDU und FDP

"Wir hatten das Wahlziel, Ramelow zu verhindern und eine bürgerliche Mehrheit herzustellen", erklärte Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion. Für ihn bedeute Demokratie das Finden eines Kompromisses: "Und wenn wir mit Herrn Kindervater keine Mehrheit haben, wählen wir im Kompromiss einen anderen Kandidaten". Gegen die Vorwürfe, Björn Höcke sei ein Faschist wehrte sich Gauland und erklärte: "Wenn Herr Höcke ein Faschist wäre, würde er nicht im Thüringer Landtag sitzen". Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion stellte zudem klar, dass es keine Absprachen mit CDU und FDP gegeben habe.

"Die Welt"-Chefredakteurin Dagmar Rosenfeld betonte, dass beispielsweise Annegret Kramp-Karrenbauer vom Wahlausgang nicht überrascht gewesen sein dürfte, "weil sie im Vorfeld an Mike Mohring und die Thüringer CDU appelliert hat, Kemmerich nicht zu wählen". Für Rosenfeld zeigt das Verhalten Mohrings, dass er regieren will: "Er und Kemmerich haben die AfD ins bürgerliche Lager geholt".

Die ganze Debatte zu Thüringen bei "maybrit illner":

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