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Rückschlag für Trump-Regierung - TikTok: US-Richterin stoppt Aus im November

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Eine US-Richterin hat das von der Trump-Regierung geplante Verbot von TikTok im November vorerst gestoppt. Es ist der zweite Rückschlag für den US-Präsidenten in der Angelegenheit.

Das Logo der App TikTok, umringt von US- und chinesischen Flaggen.
US-Präsident Trump bezeichnet die Videoplattform TikTok als Sicherheitsrisiko.
Quelle: Reuters

Im US-Bundesstaat Pennsylvania hat eine Richterin einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung zugunsten der Videoplattform TikTok stattgegeben - und damit eine von US-Präsident Donald Trump erlassene Verordnung zum Verbot der App ab dem zwölften November vorübergehend blockiert.

Gericht gibt Klage von Influencern statt

Das Gericht kam damit am Freitag einer Klage von drei Influencern entgegen. Zuvor hatte bereits ein Richter in Washington den für Ende September geplanten Download-Stopp für die TikTok-App ebenfalls mit einer einstweiligen Verfügung ausgesetzt. Die US-Regierung legte Berufung dagegen ein.

Durch den Download-Stopp sollte TikTok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden. TikTok gehört dem chinesischen Konzern Bytedance.

Donald Trump wollte TikTok aus den USA verbannen – vornehmlich aus Sorge um den Datenschutz. Der App scheint der Streit nicht zu schaden –in Europa gibt es Millionen Nutzer*innen.

Beitragslänge:
15 min
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Trump plant US-Übernahme von TikTok

US-Präsident Donald Trump bezeichnet die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er will erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von TikTok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt.

Die Regierung in China torpedierte zuvor Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die Export von Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

Oracle und Walmart sollen einsteigen

Die Lage um TikTok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von TikTok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle.

Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen TikTok-Geschäft halten sollen - und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich immer weiter.

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