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Mindestens zwei Jahre - Facebook verlängert Trump-Sperre bis 2023

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Der ehemalige US-Präsident Donald Trump bleibt mindestens bis 2023 auf Facebook gesperrt. Er wurde nach der Erstürmung des Kapitols im Januar von mehreren Plattformen verbannt.

Donald Trump
Mindestens zwei Jahre soll die Facebook-Sperre des Ex-Präsidenten noch dauern.
Quelle: dpa

Ex-Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook vorerst noch bis Anfang 2023 gesperrt. Das gab das Online-Netzwerk am Freitag bekannt. Danach werde man mit Hilfe von Experten abwägen, ob es immer noch ein Risiko für die öffentliche Sicherheit durch seine Facebook-Präsenz gebe.

Sperre folgte nach Sturm auf US-Kapitol

Facebook, Twitter und Youtube hatten Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. Außerdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Er heizte damit die Spannungen an.

Facebook suspendierte Trumps Account damals bis auf Weiteres und legte diese Entscheidung seinem unabhängigen Aufsichtsgremium zur Prüfung vor. Das "Oversight Board" kann solche Schritte in letzter Instanz rückgängig machen.

Der Facebook-Account von US-Präsident Donald J. Trump auf einem Handy vor einem Bildschirm mit einem Facebook-Logo

Oversight Board - Trumps Facebook-Account bleibt gesperrt 

Ex-Präsident Trump bleibt bei Facebook gesperrt. Zugleich forderte Facebooks Aufsichtsgremium Oversight Board, in sechs Monaten den Sachverhalt noch einmal zu prüfen.

Sperre vorerst auf zwei Jahre befristet

Das Gremium beließ die Entscheidung zwar in Kraft. Es bemängelte aber, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei und wies das Online-Netzwerk an, den Fall noch einmal zu prüfen. Nun suspendierte Facebook Trump für zwei Jahre - die Frist läuft aber ab Anfang Januar dieses Jahres.

Sollte Trump zu Facebook zurückkehren dürfen, werde es harte Sanktionen geben, falls er gegen Regeln der Plattform verstößt, betonte das Online-Netzwerk. Sie könnten bis zu einer endgültigen Verbannung von der Plattform reichen.

Wenn Facebook 2023 zum Schluss kommen sollte, dass Trump weiterhin eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstelle, werde die Sperre um einen weiteren befristeten Zeitraum verlängert, hieß es.

Der Facebook-Account von US-Präsident Donald J. Trump auf einem Handy vor einem Bildschirm mit einem Facebook-Logo
Interview

Trumps Account weiter gesperrt - "Facebook sollte so etwas nicht entscheiden" 

Donald Trumps Account bleibt gesperrt - doch erstmal nur vorübergehend. US-Politikwissenschaftler Darrell West kritisiert: Unternehmen wie Facebook haben zu viel Macht.

Trump bleibt auch auf weiteren Plattformen gesperrt

Twitter betonte bereits, dass es für Trump keinen Weg zurück auf die Plattform gebe. Googles Videoplattform Youtube will hingegen sein Profil entsperren, wenn "das Risiko von Gewalt gesunken ist". Ein Zeitraum dafür wurde bisher nicht genannt.

Trump hat damit weiterhin keinen Zugang zu großen Online-Plattformen, während über eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentenwahl 2024 spekuliert wird. Zuletzt versuchte er, seine Botschaften zusätzlich zu E-Mails über einen Blog-Bereich auf seiner Website zu erreichen. Es war eine Art Ein-Mann-Twitter, das aber nach wenigen Wochen wieder eingestellt wurde.

Entscheidungen sollen transparenter werden

Generell will Facebook transparenter bei Entscheidungen werden, bei denen problematische Inhalte auf der Plattform gelassen werden, weil sie Nachrichtenwert haben. Auf solche Ausnahmen werde man künftig ausdrücklich hinweisen, betonte das Online-Netzwerk.

Das Logo von Facebook auf einem Smartphone

Facebook Oversight Board - Zuckerbergs Richter 

Erstmals hat das neue Facebook-Aufsehergremium über einige Löschentscheidungen des Online-Netzwerks geurteilt. Das Ergebnis: In vier von fünf Fällen wurden sie aufgehoben.

von Stephan Mündges

Auch werde man künftig solche Beiträge von Politikern nicht mehr anders behandeln als die von anderen Nutzern. Auch das ist eine Folge von Empfehlungen des Aufsichtsgremiums.

Das "Oversight Board" besteht aus Rechtsexperten, Aktivisten und ehemaligen Politikern und ist eine Art "Oberstes Gericht" von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann.

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