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Trump fordert UN-Sanktionen gegen Iran

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Krise im Sicherheitsrat droht - Trump fordert UN-Sanktionen gegen Iran

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US-Präsident Trump will alle UN-Sanktionen gegen den Iran wiederherstellen. Kritiker behaupten, die USA seien dazu nicht befugt. Jetzt droht eine schwere Krise im Sicherheitsrat.

Die USA haben angekündigt, wieder UN-Sanktionen gegen den Iran zu verlangen.

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Die USA wollen sämtliche UN-Sanktionen gegen den Iran wiederherstellen. US-Präsident Trump hat seinen Außenminister Mike Pompeo angewiesen, einen umstrittenen Mechanismus gegen das Land zu aktivieren.

Alle Sanktionen wiederherstellen

Pompeo solle den UN-Sicherheitsrat darüber in Kenntnis setzen, dass die USA "praktisch alle vorher ausgesetzten Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den Iran wiederherstellen wollen", sagte Trump.

Die Anwendung des sogenannten Snapback-Mechanismus sei "nicht ungewöhnlich". Das US-Außenministerium erklärte, Pompeo werde sich am Donnerstag und Freitag in New York aufhalten, um den UN-Sicherheitsrat zu informieren.

Der Angriff auf die US-Stützpunkte - weiterer Tiefpunkt der Geschichte einer innigen Feindschaft zwischen Iran und den USA. Schrecklicher Höhepunkt 9.11. Die Anschläge gingen zwar nicht von Teheran aus, haben Amerikas Umgang mit der Region aber …

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UN lehnt Resolution gegen den Iran ab

Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen hatte eine Resolution der USA zur Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen den Iran abgelehnt, das im Oktober ausläuft.

Die USA, die im Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen waren, wollen eine zeitlich unbegrenzte Verlängerung des Embargos erreichen.

Aktivierung des Snapback-Mechanismus

Der sogenannte Snapback-Mechanismus ermöglicht die Wiedereinsetzung aller Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen, wenn ein Unterzeichnerstaat der Vereinbarung feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstößt.

Meine Regierung wird nicht zulassen, dass diese nukleare Situation im Iran weitergeht. Sie werden niemals eine Atombombe haben.
Donald Trump

Es ist allerdings umstritten, ob die USA dazu nach ihrem Austritt aus dem Abkommen noch berechtigt sind. Die US-Regierung argumentiert, sie sei weiter dazu berechtigt, weil sie an der UN-Resolution zum Atomabkommen aus dem Jahr 2015 beteiligt gewesen sei.

Krise im UN-Sicherheitsrat droht

Die meisten anderen Mitgliedstaaten des UN-Sicherheitsrates sind allerdings der Auffassung, dass die USA dazu nicht befugt sind. Es ist durchaus möglich, dass die anderen Ratsmitglieder die Aktion der USA einfach ignorieren, was eine schwere Krise im Sicherheitsrat auslösen dürfte.

Das Vorgehen der US-Regierung folgt auf ihre Schlappe mit einem Vorstoß für eine unbegrenzte Verlängerung eines Waffenembargos gegen den Iran. Ein entsprechender Resolutionsentwurf war zuletzt im Sicherheitsrat gescheitert.

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