ZDFheute

Trump zeichnet positives Bild seiner Amtszeit

Sie sind hier:

Rede zur Lage der Nation - Trump zeichnet positives Bild seiner Amtszeit

Datum:

US-Präsident Donald Trump hat die letzte Rede zur Lage der Nation in seiner Amtszeit gehalten. Zentrale Themen waren Wirtschaft, Einwanderung, Bildung und Gesundheit.

US-Präsident Trump hat in seiner Rede zur Lage der Nation seine politische Bilanz nach drei Jahren Amtszeit gelobt. Er sagte, der Zustand der Nation sei stärker als jemals zuvor.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Zum dritten Mal hat Donald Trump die Rede zur Lage der Nation gehalten. Es ist Tradition, dass der US-Präsident einmal im Jahr diese Ansprache im US-Repräsentantenhaus hält, um den Kongress und die Bevölkerung über seine Arbeit zu informieren. Für Trump war es die letzte Rede seiner Amtszeit. Er will sich im November zur Wiederwahl stellen, muss aber noch die Vorwahlen der Republikaner durchlaufen, bei deren Auftakt in Iowa er deutlich gewinnen konnte.

Zu Beginn der Rede betonte Trump, die Nation stehe "so stark wie nie zuvor" da. Seine zentralen Themen waren Wirtschaft, Einwanderung, Gesundheit, Bildung und Außenpolitik. Über das Impeachment sprach Trump nicht.

Impeachment

Die endgültige Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump soll am heutigen Mittwoch (ab 22.00 Uhr MEZ) stattfinden. Der US-Präsident selbst hatte sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder über Twitter zum Impeachment zu Wort gemeldet. Im Vorfeld von Trumps Rede zur Lage der Nation wurde daher viel darüber spekuliert, was er über das Impeachment sagen würde. Doch Trump griff das Thema in seiner Rede nicht auf.

Wirtschaft

Vergangene Woche unterzeichnete Trump das neue Handelsabkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada. In seiner "State of the Union"-Rede legte er dar, wie die Wirtschaft der USA in Zukunft von diesem Abkommen profitieren könne. Auch das neue Handelsabkommen mit China machte er zum Thema.

Er habe in seinem Wahlkampf versprochen, das "desaströse" Nafta-Abkommen zu beenden und habe dieses Versprechen nun eingehalten. Der Hauptgrund für seine Kandidatur sei die Verbesserung von Handelsabkommen gewesen.

Weiter sagte Trump, in seiner Amtszeit sei die Arbeitslosenquote gefallen, das Durchschnittseinkommen sei gestiegen, und es gebe höhere Löhne. Besonders für Minderheiten habe sich in diesem Bereich seit seinem Amtsantritt viel verbessert. "Die wirtschaftliche Lage ist so gut wie nie", so Trump in seiner Rede.

Einwanderung

Als Trump vor vier Jahren als Kandidat für die Präsidentschaftswahl antrat, war eines seiner zentralen Wahlkampfthemen die Einwanderung. Er versprach, eine Grenzmauer zu Mexiko zu bauen, für die Mexiko bezahlen sollte. In der letzten Rede zur Lage der Nation in seiner aktuellen Amtszeit griff Trump das Thema erneut auf. An der Grenze im Süden der USA würden Fortschritte im Bau der Grenzmauer gemacht. Auch illegale Einwanderung würde zunehmend bekämpft.

Trump kritisierte die "Sanctuary Cities" ("Zufluchtsstädte") - Städte, in denen illegale Einwanderer nicht an die Einwanderungsbehörden gemeldet und ausgeliefert werden. Diese Städte stellten, so Trump, eine Gefahr für die amerikanische Bevölkerung dar.

Trump kündigte an, seine Regierung arbeite an einem Gesetz, welches das bisherige "veraltete" Einwanderungssystem ersetzen solle. Das neue Gesetz könnte einer Art Punktesystem ähneln, wie es in anderen Ländern bereits genutzt wird.

US-Demokratin bleibt "höflich" -
Pelosi reißt Trump-Rede in Stücke
 

Sie ist die Lieblingsfeindin des US-Präsidenten: Nancy Pelosi. Und der Rolle wird sie gerecht. Jetzt hat die US-Demokratin die Rede Trumps zerrissen. Und zwar buchstäblich.

Videolänge:
2 min

Außenpolitik

Die USA hätten ihren Respekt zurückerlangt, sagte Trump gleich zu Beginn seiner Rede. Die Beziehungen zu China seien "besser denn je zuvor". Er hob zudem seinen kürzlich veröffentlichten Nahost-Friedensplan für Israel und Palästina hervor. Das Ziel sei, die Region zu "stabilisieren" und der jungen Bevölkerung in der Region eine "Chance auf eine bessere Zukunft" zu geben.

In seiner Rede sprach Trump auch über die neu gegründete Space Force, die der US-Air-Force untergeordnet sein wird. Zudem habe seine Regierung in das "beste" Equipment für das Militär investiert. Er lobte im Zusammenhang mit dem Militär den Einsatz gegen den iranischen General Soleimani und kündigte an, US-Truppen aus Afghanistan abzuziehen.

Wahlkampf

Erwartet wurde, dass Trump auch den Wahlkampf ansprechen würde. Im November stellt er sich zur Wiederwahl - er will eine zweite Amtszeit als US-Präsident gewinnen. Nach dem Chaos der Iowa-Caucuses der Demokraten äußerte sich Trump auf Twitter, bezeichnete die technischen Probleme als "Debakel".

Während die Iowa-Caucuses der Demokraten kein Thema in der Rede zur Lage der Nation waren, nutzte Trump die Gelegenheit, Kontraste zwischen sich selbst und den Kandidaten der Demokraten aufzuzeichnen.

So kritisierte er die Programme für das Gesundheitssystem der demokratischen Kandidaten scharf, und versprach, dass er das Waffenrecht schützen würde. Einige Demokraten haben es sich zum Ziel gesetzt, das Waffenrecht einzuschränken.

Gesundheit

Das Thema Gesundheit ist eines der Kernthemen im Wahlkampf und wurde so auch zum Thema in Trumps Rede. Er kritisierte "Medicare for All", einen Vorschlag zur Reform des Gesundheitssystems, den besonders die beiden demokratischen Kandidaten Bernie Sanders und Elizabeth Warren unterstützen.

Trump selbst will die Kosten für die Gesundheitsversorgung verringern und eine Transparenz für medizinische Rechnungen garantieren. Zudem betonte er, das Gesundheitssystem werde Patienten mit Vorerkrankungen schützen.

Der Fokus in der Forschung und im Gesundheitssystem werde auf Behandlungsansätzen für Krebs, sowie auf Alzheimer und psychischen Krankheiten liegen. Zudem sagte Trump der Krankheit Aids wiederholt den Kampf an: "Wir werden die Aids-Epidemie in Amerika bis Ende des Jahrzehnts ausmerzen", behauptete er.

Bildung

Ebenfalls ein großes Wahlkampfthema ist das Bildungssystem. In seiner Rede zur Lage der Nation stellte Trump Programme vor, die seine Regierung unterstützt. Man wolle allen jungen Menschen in den USA die Chance geben, den "Amerikanischen Traum" zu leben und dazu gehöre eine gute Ausbildung.

Trump sprach unter anderem über das "School-Choice"-Programm. Mit Stipendien werden Familien, die ihre Kinder nicht an öffentliche Schulen, sondern an Privatschulen schicken möchten, finanziell unterstützt. So solle es mehr Familien in den USA möglich sein, Zugang zu einer guten Ausbildung für ihre Kinder zu bekommen. Auch in High Schools und Universitäten wolle seine Regierung weiter investieren.

Der Autorin auf Twitter folgen: @carolineleicht.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.