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Gegen den Kongress : Trump lehnt Verteidigungshaushalt ab

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Donald Trump hadert immer noch mit dem Ausgang der US-Wahl. Nun hat er den Verteidigungshaushalt blockiert - obwohl der bei beiden Parteien im Kongress große Unterstützung genießt.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump. Archivbild
Der scheidende US-Präsident Donald Trump. Archivbild
Quelle: Evan Vucci/AP/dpa/Archivbild

Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat wie erwartet sein Veto gegen den vom Kongress beschlossenen Verteidigungshaushalt eingelegt. Er könne das Gesetz nicht unterstützen, erklärte Trump. Er kritisierte unter anderem, dass mit dem umfassenden Gesetzespaket Online-Plattformen nicht stärker reglementiert würden.

Zudem bemängelte er, dass die mögliche Umbenennung von Militärstützpunkten die Geschichte der Streitkräfte nicht respektiere. Auch den Versuch, den von ihm angeordneten Abzug von Soldaten aus Afghanistan, Südkorea und Deutschland per Gesetz zu begrenzen, kritisierte Trump.

Trump wird wohl von Kongress überstimmt

Trump hatte sein Veto bereits angekündigt. Seine Blockade könnte jedoch durch eine Zweidrittelmehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat - also in beiden Kammern des Kongresses - überstimmt werden. Beide Kammern hatten das Paket ursprünglich mit jeweils mehr als einer Zweidrittelmehrheit verabschiedet.

Das Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt umfasst mehr als 4.500 Seiten und sieht ein Budget von rund 740 Milliarden Dollar (rund 610 Milliarden Euro) vor. In dem Paket geht es - wie in den USA üblich - auch um zahlreiche Regelungen, die nicht direkt mit der Finanzierung der Streitkräfte zu tun haben.

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