Sie sind hier:

GM: Medizinprodukte statt Autos - Trump setzt Kriegswirtschaftsgesetz in Kraft

Datum:

Der US-Präsident hat in der Coronavirus-Krise ein Kriegswirtschaftsgesetz aktiviert. GM kann nun gezwungen werden, Beatmungsgeräte zu produzieren.

US-Präsident Donald Trump hat in der Coronavirus-Krise ein Kriegswirtschaftsgesetz aktiviert, um den Autobauer General Motors zur Produktion von Beatmungsgeräten zu zwingen.

"Defence Production Act" für Koreakrieg beschlossen

General Motors (GM) habe "Zeit verschwendet", erklärte Trump am Freitag. Er setze deswegen den sogenannten "Defence Production Act" ein. Das Gesundheitsministerium könne damit von General Motors verlangen, Regierungsaufträge für Beatmungsgeräte "anzunehmen, auszuführen und ihnen Vorrang einzuräumen".

Das Gesetz wurde 1950 während des Koreakriegs beschlossen. Mit ihm kann die US-Regierung in Krisenzeiten Unternehmen verpflichten, bestimmte Aufträge anzunehmen. Trump hatte das Gesetz bereits vor zehn Tagen ins Gespräch gebracht, war vor einer tatsächlichen Anwendung zunächst aber zurückgeschreckt.

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Zuletzt war der Druck auf den Präsidenten gewachsen, dieses Mittel angesichts von mangelndem medizinischen Material einzusetzen. Trump ist wiederholt vorgeworfen worden, nicht entschlossen genug gegen die Pandemie vorzugehen.

"Das heutige Vorgehen wird helfen, eine schnelle Produktion von Beatmungsgeräten sicherzustellen, die Leben von US-Bürgern retten werden", erklärte Trump am Freitag. Bisherige Verhandlungen mit GM seien zwar "produktiv" gewesen; der Kampf gegen das Coronavirus sei aber zu dringlich, um bei der Auftragsvergabe weiterhin den "normalen Weg" zu gehen.

Militärreservisten können einberufen werden

Trump hat außerdem eine Verfügung unterzeichnet, die es dem Verteidigungs- und Heimatschutzministerium ermöglicht, Militärreservisten in den aktiven Dienst einzuberufen. Die beiden Behörden haben damit Zugriff auf Reservisten von der Armee, Marine, Luftwaffe und der Küstenwache für bis zu zwei Jahre.

In den Vereinigten Staaten gibt es nach Angaben der Johns Hopkins Universität mittlerweile mehr als 100.000 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus. In keinem anderen Land der Welt sind bisher mehr Infektionen bekannt. Mehr als 1.700 Personen sind in den USA an den Folgen der Krankheit bereits gestorben. Alleine in New York werden tausende Tote befürchtet.

Trump erwägt eine Lockerung der aktuellen Richtlinien

Indes will Trump Anfang kommender Woche mit seinen Experten Gespräche zur möglichen Lockerung der restriktiven Richtlinien im Kampf gegen das Coronavirus führen. Die US-Wirtschaft sollte "sobald wie möglich". Dies müsse allerdings auch "sicher" sein, sagte Trump. "Priorität haben Leben und Sicherheit, dann die Wirtschaft."

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Infografik: Wo ist die Corona-Pandemie auf dem Rückzug?
Grafiken

Corona-Tracker für Landkreise - Wie sich die Inzidenzen entwickeln 

Wo steigt die Corona-Inzidenz in Deutschland, wo sinkt sie? In unserem tagesaktuellen Tracker sehen Sie, wie sich die Inzidenz in Ihrem Landkreis entwickelt.

von M. Hörz, R. Meyer, M. Zajonz
Rheinland-Pfalz, Idar-Oberstein: Blumen, Kerzen und Botschaften an das Opfer liegen an einer Tankstelle in der Innenstadt.

Tat von Idar-Oberstein - Extremisten verteidigen Tankstellen-Attentat 

Auf Telegram feiern Extremisten das Attentat von Idar-Oberstein. Auch der mutmaßliche Täter verbreitete schon früher Verschwörungsinhalte im Netz. Verfassungsschützer sind besorgt.

von Nils Metzger und Julia Klaus
Videolänge
2 min
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.