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Trump setzt Kriegswirtschaftsgesetz in Kraft

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GM: Medizinprodukte statt Autos - Trump setzt Kriegswirtschaftsgesetz in Kraft

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Der US-Präsident hat in der Coronavirus-Krise ein Kriegswirtschaftsgesetz aktiviert. GM kann nun gezwungen werden, Beatmungsgeräte zu produzieren.

In den USA ist New York am stärksten von der Corona-Pandemie betroffen. Tausende Menschen drohen zu sterben, auch weil die Trump-Regierung das Problem lange ignoriert hat.

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US-Präsident Donald Trump hat in der Coronavirus-Krise ein Kriegswirtschaftsgesetz aktiviert, um den Autobauer General Motors zur Produktion von Beatmungsgeräten zu zwingen.

"Defence Production Act" für Koreakrieg beschlossen

General Motors (GM) habe "Zeit verschwendet", erklärte Trump am Freitag. Er setze deswegen den sogenannten "Defence Production Act" ein. Das Gesundheitsministerium könne damit von General Motors verlangen, Regierungsaufträge für Beatmungsgeräte "anzunehmen, auszuführen und ihnen Vorrang einzuräumen".

In den USA steigt die Zahl der Corona-Infektionen immer schneller. Besonders schlimm ist es in New York: Mehr als 20.000 Menschen haben sich hier angesteckt.

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Das Gesetz wurde 1950 während des Koreakriegs beschlossen. Mit ihm kann die US-Regierung in Krisenzeiten Unternehmen verpflichten, bestimmte Aufträge anzunehmen. Trump hatte das Gesetz bereits vor zehn Tagen ins Gespräch gebracht, war vor einer tatsächlichen Anwendung zunächst aber zurückgeschreckt.

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Zuletzt war der Druck auf den Präsidenten gewachsen, dieses Mittel angesichts von mangelndem medizinischen Material einzusetzen. Trump ist wiederholt vorgeworfen worden, nicht entschlossen genug gegen die Pandemie vorzugehen.

"Das heutige Vorgehen wird helfen, eine schnelle Produktion von Beatmungsgeräten sicherzustellen, die Leben von US-Bürgern retten werden", erklärte Trump am Freitag. Bisherige Verhandlungen mit GM seien zwar "produktiv" gewesen; der Kampf gegen das Coronavirus sei aber zu dringlich, um bei der Auftragsvergabe weiterhin den "normalen Weg" zu gehen.

Ausgangssperren und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise führen in den USA zu Diskussionen über die eingeschlagene Vorgehensweise. US-Präsident Donald Trump will nicht zulassen, "dass die Maßnahmen schlimmer sind als das Problem".

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Militärreservisten können einberufen werden

Trump hat außerdem eine Verfügung unterzeichnet, die es dem Verteidigungs- und Heimatschutzministerium ermöglicht, Militärreservisten in den aktiven Dienst einzuberufen. Die beiden Behörden haben damit Zugriff auf Reservisten von der Armee, Marine, Luftwaffe und der Küstenwache für bis zu zwei Jahre.

In den Vereinigten Staaten gibt es nach Angaben der Johns Hopkins Universität mittlerweile mehr als 100.000 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus. In keinem anderen Land der Welt sind bisher mehr Infektionen bekannt. Mehr als 1.700 Personen sind in den USA an den Folgen der Krankheit bereits gestorben. Alleine in New York werden tausende Tote befürchtet.

In den USA steigt die Zahl der Anträge auf Arbeitslosenhilfe auf einen Rekordwert. Die Corona-Krise schlägt voll auf die Wirtschaft durch, sagt ZDF-Börsen-Expertin Valerie Haller.

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Trump erwägt eine Lockerung der aktuellen Richtlinien

Indes will Trump Anfang kommender Woche mit seinen Experten Gespräche zur möglichen Lockerung der restriktiven Richtlinien im Kampf gegen das Coronavirus führen. Die US-Wirtschaft sollte "sobald wie möglich". Dies müsse allerdings auch "sicher" sein, sagte Trump. "Priorität haben Leben und Sicherheit, dann die Wirtschaft."

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Menschen in einem Park in New York. Archivbild

Nachrichten | heute 19:00 Uhr -
New York stark von Corona betroffen
 

New York ist eine der am stärksten vom Coronavirus getroffenen Städte. Dennoch werden die Schutzmaßnahmen in …

von Johannes Hano
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