Rücktritt erneut abgelehnt:Liz Truss: "Bin eine Kämpferin"
19.10.2022 | 17:15
|
Bei einer Fragestunde wurde die britische Premierministerin Truss ausgebuht. Gerade sechs Wochen im Amt, kämpft sie bereits um ihren Posten. Zurücktreten will sie aber nicht.
Trotz massiven Drucks auch aus den eigenen Reihen und Buhrufen von der Opposition hat die britische Premierministerin Liz Truss am Mittwoch vor dem Parlament in London einen Rücktritt erneut abgelehnt.
Ich bin eine Kämpferin und keine Drückebergerin.
Liz Truss, Premierministerin von Großbritannien
Das sagte die konservative Regierungschefin am Mittwoch bei der wöchentlichen Fragestunde im Unterhaus in London. Die 47-jährige geriet bei der Sitzung schwer unter Druck. Mehrere Oppositionspolitiker forderten sie direkt zum Rücktritt auf.
Erstmals seit der demütigenden Kehrtwende in ihrer Steuerpolitik und der Verkürzung der Laufzeit des staatlichen Energiepreisdeckels musste Truss den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Sie erntete heftigen Spott und Häme.
Johlen, Wut und Häme von der Opposition
Unter anderem, als sie Oppositionschef Keir Starmer von der Labour-Partei dazu aufforderte, den "wirtschaftlichen Realitäten ins Auge zu sehen". Dabei war sie es, die mit der Ankündigung radikaler Steuererleichterungen Chaos an den Finanzmärkten ausgelöst hatte. Ihre Worte gingen teilweise im Gejohle und Schimpfen der Opposition unter.
Ihre Steuerpläne sorgen an den Finanzmärkten für Verwerfungen, ihr Finanzminister muss nach fünf Wochen im Amt schon wieder gehen – kann sich die britische Premierministerin Liz Truss noch halten?19.10.2022 | 2:19 min
Vorwürfen, sie habe die Wirtschaft des Landes in ihren gerade einmal sechs Wochen im Amt bereits an die Wand gefahren, trat Truss mit der Feststellung entgegen, die wirtschaftliche Lage sei allgemein schwierig. Auch dafür erntete sie wütende Zwischenrufe von den Oppositionsbänken.
Oppositions-Chef: "Warum ist sie noch hier?"
Erst am Montag hatte ihr neuer Finanzminister Jeremy Hunt so gut wie alle Teile der vor kurzem verkündeten radikalen Steuererleichterungen zurückgenommen. Sein Vorgänger Kwasi Kwarteng hatte in der vergangenen Woche seinen Stuhl räumen müssen - nach Ansicht vieler Beobachter, um das Amt der Premierministerin zu retten. Doch ob das gelungen ist, scheint noch nicht klar zu sein.
Oppositions-Chef Starmer hatte bei der Fragestunde leichte Hand: Einen nach dem anderen zählte er die aufgegeben Bestandteile von Truss' Steuerpolitik auf, worauf die Labour-Abgeordneten jedes Mal "gone!" ("weg!") riefen. "Sie sind alle weg, warum ist sie noch hier?", rief Starmer in Richtung Truss.
Truss besteht auf Fraktionsdisziplin
Erspart blieb der schwer in die Defensive geratenen Regierungschefin bei der Fragestunde heute immerhin Kritik aus den eigenen Reihen. Berichten zufolge erklärte Truss jedoch intern eine für später am Mittwoch geplante Abstimmung über einen Antrag der Labour-Partei zum Thema Fracking zur Vertrauensfrage.
Wer sich nicht an die Fraktionsdisziplin halte, werde ausgeschlossen, so Berichten zufolge die Ansage. Truss hatte ein Moratorium für die umstrittene Methode der Energiegewinnung aufgehoben, um Großbritannien unabhängiger von Gasimporten zu machen.