Streit um Exporte: Russland kehrt zu Getreideabkommen zurück

Russland steigt wieder in das am Samstag ausgesetzte Abkommen zum Export von Getreide aus der Ukraine über das Schwarze Meer ein. Das teilte das russische Verteidigungsministerium am Mittwoch in Moskau mit. Dank der Vermittlung der Türkei habe die Ukraine zugesichert, den Seekorridor nicht für Kampfhandlungen gegen Russland zu nutzen. Es habe notwendige "schriftliche Garantien" der Ukraine gegeben, den eingerichteten humanitären Korridor und die Häfen nur für die Ausfuhr von Lebensmitteln zu nutzen.

Die Türkei bestätigte die Rückkehr Russlands zum Getreide-Abkommen. Präsident Recep Tayyip Erdogan teilte mit, der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu habe dessen türkischen Kollegen Hulusi Ajar angerufen und darüber informiert, dass das Abkommen für den sogenannten Getreidekorridor von Mittwoch an in derselben Art und Weise wie zuvor gelte.

Die Transporte würden noch am Mittwoch fortgesetzt, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Lieferungen an afrikanische Staaten würden Vorrang erhalten, erklärte Erdogan weiter, darunter Somalia, Dschibuti und Sudan. Russland hatte das Abkommen nach einem von ihm gemeldeten Angriff auf seine Schwarzmeerflotte ausgesetzt.

Der russische Präsident Wladimir Putin schloss jedoch einen neuen Ausstieg aus dem Getreideabkommen mit der Ukraine nicht aus, sollte es aus russischer Sicht Verstöße dagegen geben. "Russland behält sich das Recht vor, aus diesen Vereinbarungen auszusteigen für den Fall, dass die Garantien seitens der Ukraine verletzt werden", sagte Putin am Mittwoch bei einer Videokonferenz mit dem nationalen Sicherheitsrat. 

Russland hatte nach den Drohnenangriffen auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim das Abkommen zum Transport von ukrainischem Getreide aus den Häfen im Schwarzen Meer am Samstag überraschend ausgesetzt. Nach Angaben des russischen Militärs wurde der Angriff teilweise von dem für den Getreidetransport genutzten Schiffskorridor aus durchgeführt.

Das Ministerium warf der britischen Marine vor, die Anleitungen zum Beschuss der Halbinsel mit Drohnen gegeben zu haben. Dabei wurde nach russischen Angaben auch ein Minenräumschiff beschädigt. "In diesem Zusammenhang wird der britische Botschafter in Kürze ins russische Außenministerium einbestellt werden", sagt eine Sprecherin des Außenministeriums. Großbritannien wies die Vorwürfe zurück.

Russland hatte davor schon seit Wochen mit einem möglichen Stopp des Kornabkommens gedroht, durch das seit Sommer wieder ukrainische Lebensmittel auf den Weltmarkt kommen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beklagte bereits in den vergangenen Tagen, dass Russland die Durchfahrt der mit Getreide beladenen Schiffe blockiere.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Dienstag langfristigen Schutz für die Getreideexporte seines Landes über das Schwarze Meer gefordert. "Der Getreide-Korridor braucht zuverlässigen und langfristigen Schutz", erklärte Selensky in seiner täglichen Online-Botschaft. Russland müsse verstehen, "dass es eine harte, umfassende Antwort auf alle Maßnahmen erhalten wird, die unsere Nahrungsmittelexporte stören", fügte Selenskyj hinzu.

Laut dem Koordinationszentrum (JCC) in Istanbul, das die sichere Durchfahrt der Schiffe durch den humanitären Korridor überwacht, verließen in den vergangenen Tagen mehrere mit Getreide beladene Frachtschiffe ukrainische Häfen, obwohl Russland das Abkommen ausgesetzt hat. Am Dienstag erklärte das JCC aber, dass am Mittwoch keine Frachtschiffe den humanitären Korridor durchfahren werden.

Russland und die Ukraine hatten sich unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei im Sommer auf das Abkommen verständigt, das trotz des tobenden Kriegs ukrainische Getreidelieferungen per Schiff durch einen Schutzkorridor im Schwarzen Meer ermöglicht. Zehn Millionen Tonnen Getreide konnten so aus der Ukraine ausgeliefert werden.