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Prominenter Schriftsteller - Türkisches Gericht hebt Haft von Altan auf

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Der prominente türkische Schriftsteller und Journalist kommt aus der Haft frei. Ein türkisches Gericht annullierte seine Verurteilung wegen "Unterstützung einer Terrorgruppe".

Archiv: Ahmet Altan am 08.10.2009 in Leipzig
Ahmet Altan: Der Erdogan-Kritiker kommt aus der Haft frei.
Quelle: dpa

Ein hohes türkisches Gericht hat die Freilassung des prominenten Schriftstellers und Journalisten Ahmet Altan angeordnet. Der Kassationsgerichtshof erklärte am Mittwoch Altans Verurteilung zu zehneinhalbjähriger Haft wegen angeblicher "Unterstützung einer Terrorgruppe" für ungültig. Dem 71-Jährigen war eine Unterstützung des Putschversuchs von 2016 vorgeworfen worden.

EU-Gerichtshof: Türkei verletzt Recht auf Meinungsfreiheit

Die Annullierung der Haftstrafe erfolgte einen Tag nachdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Türkei wegen Altans Inhaftierung scharf verurteilt hatte.

Es gebe keine Beweise dafür, dass dessen Handeln "zu einem Plan zum Umsturz" der türkischen Regierung gehört habe, erklärten die Straßburger Richter. Die Inhaftierung stelle unter anderem einen Verstoß gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung und Freiheit und Sicherheit dar. Die Türkei müsse eine Entschädigung zahlen.

Fast fünf Jahre nach dem fehlgeschlagenen Putschversuch in der Türkei sind 38 mutmaßliche Beteiligte in Istanbul zu lebenslanger Haft verurteilt worden. 106 weitere erhielten Haftstrafen von 6 bis über 16 Jahren - etwa wegen Terrormitgliedschaft.

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Altan hatte für mehrere türkische Zeitungen und TV-Sender gearbeitet und kritische Artikel über die Regierung und Präsident Recep Tayyip Erdogan geschrieben. Kurz nach dem gescheiterten Putschversuch wurde der Schriftsteller festgenommen.

Altan zunächst zu lebenslanger Haft verurteilt

Altan wurde im Februar 2018 wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung zunächst zu lebenslanger Haft verurteilt, die Strafe wurde dann aber auf zehneinhalb Jahre reduziert. Die Türkei macht die Bewegung um den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Umsturzversuch verantwortlich.

An den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wandte Altan sich 2017, nachdem ein türkisches Gericht seine Beschwerde gegen seine Haft zurückgewiesen hatte. Eine Verwicklung in den Putschversuch hat er stets bestritten, die Anschuldigungen nannte er "grotesk".

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