Türkei, Schweden und Finnland einigen sich auf Memorandum

Die Türkei hat Schweden und Finnland mit Blick auf den Nato-Beitritt beider Länder "Fortschritte" bescheinigt. In einer am Freitag in Stockholm veröffentlichten Erklärung beglückwünschen sich die drei Länder "für eine Intensivierung der Zusammenarbeit (...) und die von Finnland und Schweden erzielten Fortschritte bei der Einhaltung des Memorandums". Letzteres war im Juni am Rande des Nato-Gipfels in Madrid unterzeichnet worden.

"Schweden hat das trilaterale Memorandum umfassend respektiert und kommt der Nato näher", erklärte der schwedische Unterhändler Oscar Stenström nach dem Treffen in Stockholm, das Anfang des Monats vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan angekündigt worden war.

Schweden und Finnland hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Bündnisneutralität gebrochen und im Mai einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. Jedes der 30 Nato-Mitgliedsländer muss den Beitritt ratifizieren. Nur die Zustimmung von Ungarn und der Türkei steht noch aus.

Die Türkei hat mit einer Blockade der Nato-Beitritte gedroht, falls die beiden Länder nicht auf Forderungen aus Ankara eingehen. Ankara wirft vor allem Schweden mit Blick auf Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor, ein Zufluchtsort für "Terroristen" zu sein.

Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson hatte bei einem Besuch in Ankara Anfang November zugesagt, auf die türkischen Forderungen einzugehen. Mitte November stimmte das schwedische Parlament für eine Verfassungsänderung, um eine Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze zu ermöglichen. Die Änderung tritt am 1. Januar in Kraft.