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U-Boot-Streit eskaliert : Maas: Außenministertreffen geplatzt

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Wegen des U-Boot-Streits ist ein Außenministertreffen der USA mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland geplatzt. Nato-Generalsekretär Stoltenberg mahnt Geschlossenheit an.

Heiko Maas (SPD), Außenminister, nimmt am einem Schreibtisch sitzend von der Ständigen Vertretung Deutschlands in New York aus an einer virtuellen Ministerkonferenz zum Engagement in Afghanistan teil.
Außenminister Maas kritisiert den Indopazifik-Pakt.
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Der Streit um einen neuen Sicherheitspakt im Indopazifik eskaliert. Die französische Seite hat ihre Teilnahme an dem ursprünglich für diesen Mittwoch geplanten sogenannten Quad-Treffen der Außenminister der USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland am Rande der UN-Generalversammlung in New York abgesagt, bestätigte Bundesaußenminister Heiko Maas.

Grund sei, "dass es Verstimmung gibt auf der französischen Seite, die ich gut nachvollziehen kann, und dass dort einige Dinge erst wieder geradegerückt werden müssen, bevor man sich in einem solchen Format zusammensetzt", sagte Maas. Das Treffen sei aber nicht ganz abgesagt, sondern "nur verschoben".

US-Ministerium: Terminschwierigkeiten

Aus dem US-Außenministerium hieß es dagegen, Terminschwierigkeiten seien der Grund für die Planänderung. Man erwarte aber, dass US-Außenminister Blinken und sein französischer Amtskollege Le Drian im Laufe der Woche noch die Chance hätten, sich auszutauschen.

US-Präsident Joe Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten in der vergangenen Woche eine neue Allianz auf den Weg gebracht, die offensichtlich einer militärischen Bedrohung durch China im Indopazifik etwas entgegensetzen soll.

Frankreich verärgert über Indopazifik-Pakt

Der Pakt ließ ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreichs platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ die Botschafter aus den USA und Australien vorübergehend abziehen - eine äußerst ungewöhnliche Maßnahme unter Freunden und Verbündeten.

"Die Amerikaner kamen zu dem Schluss, Australien kann nicht mehr warten", so ZDF-Korrespondent Elmar Theveßen zum Streit um den geplatzten Deal der Franzosen mit Australien.

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Franzosen sprechen von "Verrat"

Französische Regierungsvertreter haben den Deal zwischen Washington, London und Canberra als Verrat bezeichnet. Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly sprach von einem "Vertrauensbruch zwischen Verbündeten und einem strategischen Wendepunkt". Auch Brüssel reagierte verstimmt. Außenminister der EU drückten bei einem Treffen am Rande der Generaldebatte Solidarität mit Frankreich aus.

Bundesaußenminister Heiko Maas kritisierte die neue Sicherheitsallianz ebenfalls mit deutlichen Worten. Der SPD-Politiker sagte in New York zu dem Pakt:

Was dort entschieden worden ist und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich.
Heiko Maas, Bundesaußenminister

Stoltenberg: Mahnung zur Geschlossenheit

Aufgrund der gravierenden diplomatischen Verstimmungen zwischen Frankreich und den USA schaltet sich nun Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit einem Appell ein. Er hat die zerstrittenen Mitglieder der Militärallianz zur Geschlossenheit ermahnt.

Die beteiligten Länder sollten sich auf das große Ganze fokussieren und nicht zulassen, dass sich durch den Zwist eine Kluft auftue, sagte Stoltenberg der Nachrichtenagentur AP.

Nato-Generalsekretär: "Weg nach vorne finden"

Stoltenberg betonte, wie wichtig Zusammenhalt mit Blick auf die Ziele der Militärallianz sei, zeigte aber auch Verständnis für die Situation Frankreichs:

Ich verstehe Frankreichs Enttäuschung vollkommen.
Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär

Er sei zuversichtlich, dass Frankreich, Großbritannien und die USA einen Weg "nach vorne finden" und nicht zulassen würden, dass "diese Meinungsverschiedenheit der Allianz anhaltende Probleme" bereite.

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