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Sicherheitshinweise für Ukraine : "Aufgefordert, das Land jetzt zu verlassen"

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Das Auswärtige Amt hat seine Reise- und Sicherheitshinweise für die Ukraine erneut verschärft. Deutsche Staatsangehörige sollen das Land jetzt verlassen.

Das Auswärtige Amt verschärft seine Reise- und Sicherheitshinweise für die Ukraine erneut. "Deutsche Staatsangehörige werden dringend aufgefordert, das Land jetzt zu verlassen", heißt es nun auf der Internetseite des Ministeriums.

"Die Spannungen zwischen Russland und der Ukraine haben angesichts massiver Präsenz und Bewegungen russischer Militärverbände nahe der ukrainischen Grenzen weiter zugenommen. Eine militärische Auseinandersetzung ist jederzeit möglich", heißt es weiter.

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Ukraine: Lufthansa setzt Flüge aus

Die Lufthansa setzt derweil ihre Flüge in die Ukraine ab Montag bis Ende Februar aus. Am Samstag und Sonntag fänden noch vereinzelte Flüge statt, um Menschen die Ausreise aus der Ukraine zu ermöglichen, sagte ein Lufthansa-Sprecher.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte Russland nach einem Krisentreffen mit den Kollegen der anderen führenden demokratischen Wirtschaftsmächte eindringlich vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt. "Machen Sie diesen fatalen Fehler nicht, ziehen Sie Ihre Truppen ab, wenden Sie Schaden von der Ukraine und von Russland ab und lassen Sie uns reden", sagte sie an die Adresse der Regierung in Moskau gerichtet.

Baerbock: Kriegsgefahr in Europa

Noch sei "die Geschichte nicht geschrieben". Noch gebe es einen einfachen Ausweg, den die russische Regierung jederzeit beschließen könne. "Es ist ein Irrweg, falls Russland glaubt, es könne seine eigene Sicherheit durch Unterwerfung anderer erhöhen. Das Gegenteil ist der Fall", erklärte die Grünen-Politikerin.

"Eine erneute Verletzung der Souveränität der Ukraine hätte für Russland sehr schnell massivste Auswirkungen - wirtschaftlich, finanziell und politisch - strategisch und auch individuell für all diejenigen, die persönlich Verantwortung für diese Krise tragen."

Zur aktuellen Situation sagte Baerbock: "Wir stehen, so unvorstellbar das klingen mag, vor der greifbaren Gefahr einer kriegerischen Auseinandersetzung mitten in Europa." Man wisse aber nicht, ob ein Angriff bereits beschlossene Sache sei.

G7 sehr besorgt

Auch die G7-Staaten bewerten die zunehmenden Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine als "hochgradig besorgniserregend". Man verurteile den Einsatz schwerer Waffen und den willkürlichen Beschuss ziviler Gebiete, heißt es in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung der Außenministerinnen und Außenminister der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte.

Russland müsse seinen Einfluss auf die prorussischen Separatisten in der Ostukraine nutzen und seinen Verpflichtungen zur Umsetzung des Minsker Friedensplans nachkommen.

Inszenierte Vorfälle als Vorwand?

Weiter erklärten die Minister, man sei insbesondere besorgt aufgrund von Maßnahmen der selbsterklärten "Volksrepubliken", die als Vorbereitung für eine militärische Eskalation betrachtet werden müssten. So könnten "inszenierte Vorfälle als Vorwand für eine mögliche militärische Eskalation missbraucht werden".


Deutschland hat derzeit den Vorsitz in dieser Gruppe der Sieben (G7), der außerdem die USA, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada und Japan angehören.

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