Bundeskanzler Scholz hat Estland, Litauen und Lettland Solidarität zugesagt. Die drei Länder suchen angesichts des russischen Truppenaufmarsches die Unterstützung Deutschlands.
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Bundeskanzler Olaf Scholz hat den drei baltischen EU- und Nato-Partnern die Solidarität in einem möglichen Konflikt mit Russland zugesichert. "Wir stehen an Eurer Seite", sagte Scholz am Donnerstagabend vor einem Gespräch mit dem Staatspräsidenten Litauens, Gitanas Nauseda, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem lettischen Ministerpräsidenten Krišjanis Karinš.
Deshalb stocke die Bundeswehr ihr Kontingent von bisher 500 Soldaten in Litauen deutlich auf. "In dieser kritischen Situation sollte Russland die Einigkeit und Entschlossenheit nicht unterschätzen."
Scholz: "Deeskalation ist das Gebot der Stunde"
Scholz forderte Russland auf, nach der besorgniserregenden Truppenkonzentration an den Grenzen der Ukraine nun zur Entspannung beizutragen. "Deeskalation ist das Gebot der Stunde", sagte er.
Bei einer weiteren Aggression Russlands gegen die Ukraine drohten sehr schwerwiegende politische, wirtschaftliche und strategische Konsequenzen.
Baltenstaaten rufen zu Geschlossenheit auf
Die baltischen Staaten hatten zuvor in der Ukraine-Krise und den Spannungen mit Russland zu Geschlossenheit aufgerufen. Bei dem Treffen mit Scholz forderten sie eine Stärkung der Nato-Ostflanke und eine stärkere Rolle Deutschlands bei der Lösung des Konflikts.
"Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir die östliche Flanke der Nato stärken", sagte der litauische Staatspräsident Nauseda.
Estlands Ministerpräsidentin Kallas rief EU und Nato zu "Geschlossenheit, Entschlossenheit und strategischer Geduld" auf. Jedes Zeichen der Uneinigkeit und mangelnder Entschlossenheit könnte ein falsches Signal an Russland senden, sagte sie.
Rolle Deutschlands von "grundsätzlicher Bedeutung"
Lettlands Regierungschef Karins betonte, die EU und Nato müssten "aus einer Position der Stärke heraus argumentieren". Die Rolle Deutschlands sei dabei von "grundsätzlicher Bedeutung". Es sei "sehr notwendig", dass Deutschland eine führende Rolle übernehme, um die Mitgliedstaaten der EU und Nato durch diese schwierigen Zeiten hindurchzuführen, sagte Karins.
Alle drei baltischen Staaten grenzen an Russland, Lettland und Litauen auch an Russlands Verbündeten Belarus.
