Im Russland-Ukraine-Konflikt trifft Olaf Scholz Kreml-Chef Putin zum Vier-Augen-Gespräch. Der ukrainische Botschafter fordert ein "klipp und klares Ultimatum" des Kanzlers.
Quelle: dpa
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem Moskau-Besuch an diesem Dienstag ein hartes Auftreten gefordert. "Nur ein klipp und klares Ultimatum an Herrn Putin mit einer Deadline, seine bis zu den Zähnen bewaffneten Horden nicht später als am 16. Februar zurückzubeordern, kann noch den Weltfrieden retten", sagte Melnyk den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
- Scholz lehnt russischen PCR-Test ab
Scholz betonte zu Beginn seines Besuchs be Putin, wie wichtig Gespräche für den Frieden sind. Den PCR-Test für die Einreise ließ er aber lieber von seiner deutschen Ärztin machen.
Scholz trifft Putin zu Vier-Augen-Gespräch
Kanzler Scholz trifft an diesem Dienstag mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin erstmals zu einem langen Vier-Augen-Gespräch zusammen. Scholz hatte bereits bei seinem Besuch am Montag in Kiew erklärt, dass er bei Putin für eine Deeskalation in der Krise werben wolle.
Melnyk fordert umfassende Sanktionen
Melnyk sagte, die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen sollten ein totales Importembargo von Öl, - Gas- und Kohleprodukten sowie anderen strategischen Rohstoffen ebenso umfassen wie das Einfrieren russischen Staatsvermögens im Ausland - einschließlich Bankkonten -, ein komplettes Investitionsverbot in Russland sowie umfangreiche persönliche Sanktionen gegen die russische Staatsführung und Oligarchen.
Die zusätzlichen 150 Millionen Euro an deutschen Kreditgarantien seien "ein guter Schritt nach vorne", sagte der Botschafter. Aber dies sei nicht ausreichend. Scholz hatte am Montag dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj die beschleunigte Auszahlung von 150 Millionen Euro aus einem bereits gewährten Kredit sowie einen neuen Kredit über 150 Millionen Euro zugesagt.
- "Diplomatie hat noch eine Chance"
Wie weit geht Russland im Konflikt mit der Ukraine? Putin habe hoch gepokert, sagt der Militärhistoriker Neitzel im ZDF. Dennoch sieht er eine Chance für eine diplomatische Lösung.
