Die diplomatischen Bemühungen im Ukraine-Konflikt reißen nicht ab - die Linke glaubt jedoch, dass es besonderer Vermittler bedarf. Und wirft den Namen Angela Merkel in den Ring.
Quelle: obs
Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Altkanzlerin Angela Merkel als Vermittlerin im Ukraine-Konflikt vorgeschlagen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte er:
Bundeskanzler Scholz ist nach Kiew gereist und fliegt nun weiter nach Moskau. Mit diplomatischen Lösungen versucht er, einen Einmarsch Russlands in die Ukraine zu verhindern.
Friedensvermittlerin Merkel?
Die Bundesregierung von Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe nicht die Vermittlerrolle, die seine Vorgängerin Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin insbesondere beim Minsker Abkommen 2015 inne gehabt habe.
Merkel und der damalige französische Präsident François Hollande hatten 2015 in der belarussischen Hauptstadt bei den Verhandlungen zu einem Friedensplan für den Osten der Ukraine vermittelt. Teile der ukrainischen Regionen entlang der russischen Grenze werden seit fast acht Jahren von prorussischen Separatisten kontrolliert. Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße gegen das Abkommen vor.
Russland argumentiert, die eigene Sicherheit stünde auf dem Spiel. Der Westen habe das Land betrogen, die Nato weist das vehement zurück. Der Konflikt ist nicht neu. Ein Überblick.
Russischer Angriff befürchtet
Angesichts des Aufmarschs Zehntausender russischer Soldaten an der Grenze zur Ukraine wird befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland plant. Moskau bestreitet das seit Wochen vehement.
Zuletzt bekräftigten die USA Warnungen vor einem möglichen Angriff Russlands noch in den kommenden Tagen. US-Außenminister Antony Blinken sagte dem Sender France24:
"Alles, was wir in Bezug auf die Stationierung russischer Streitkräfte um die Ukraine, an allen Seiten der Ukraine, sehen, lässt uns zu diesem Schluss kommen." Anstatt zu deeskalieren, eskaliere Russland und verlege immer mehr Truppen an die ukrainische Grenze. Der Weg der Diplomatie sei aber nicht versperrt. Man tue alles, um Russland davon zu überzeugen, den Weg des Dialogs einzuschlagen.
- Scholz lehnt russischen PCR-Test ab
Scholz betonte zu Beginn seines Besuchs be Putin, wie wichtig Gespräche für den Frieden sind. Den PCR-Test für die Einreise ließ er aber lieber von seiner deutschen Ärztin machen.
