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Normandie-Format, Nato, OSZE : Wie sprechen Russland und der Westen?

Datum:

Der Russland-Ukraine-Konflikt hält die Welt in Atem. Welche diplomatischen Formate gibt es, um Russland, die Ukraine und den Westen an einen Tisch zu bringen?

Schweden, Stockholm: US-Außenminister Antony Blinken und Russlands Außenminister Sergej Lawrow beim OSZE-Meeting. Archivbild
US-Außenminister Antony Blinken und Russlands Außenminister Sergej Lawrow bei einem OSZE-Meeting in Schweden (Archivbild).
Quelle: Reuters

Das Normandie-Format

Beteiligte
Deutschland, Frankreich, Ukraine, Russland

Hintergrund
Die Bezeichnung Normandie-Format geht auf den Ort des ersten Treffens in dieser Zusammensetzung zurück: Dieses fand am 6. Juni 2014 am Rande der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie statt.

Aktuell
2014 und 2015 war das Ziel des Normandie-Formats die Befriedung des Konflikts in der Ostukraine. Der bislang größte Verhandlungserfolg des Normandie-Quartetts war dabei das Minsker Abkommen von 2015, dass den zentralen Leitfaden für eine friedliche Beilegung des Ukraine-Konflikts darstellen sollte. Die Umsetzung erwies sich allerdings als problematisch. Kiew und Moskau werfen sich bis heute gegenseitig regelmäßig Verstöße gegen das Minsker Abkommen vor.

Die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland haben in Berlin nach neun Stunden ohne greifbare Ergebnisse geendet. Bei dem von Deutschland und Frankreich moderierten Gespräch konnten sich die Beteiligten nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Nach 2019 blieben größere Fortschritte und Gipfeltreffen zunächst aus. Die neu ins Amt eingeführte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) regte im Januar 2022 die Wiederaufnahme von Gesprächen im Normandie-Format an und betonte so die Bereitschaft des Westens zu einem "ernsthaften Dialog" mit Putin.   

Bilanz
Das Minsker Abkommen zeigt das diplomatische Potenzial der Gesprächsrunde. Kritiker bemängeln allerdings, dass eine stärkere Einbeziehung der USA in die Gespräche mit Russland nötig sei.

Der Nato-Russland-Rat

Beteiligte
Mitgliedsstaaten der Nato, Russland

Hintergrund
Der Nato-Russland-Rat wurde im Jahr 2002 ins Leben gerufen, um einen Austausch zwischen der westlichen Militärallianz und Moskau zu ermöglichen. Zuvor gab es bereits eine Zusammenarbeit zwischen Nato und Russland auf Grundlage der Nato-Russland-Grundakte.

Diese entstand durch diplomatischen Austausch in den 1990er Jahren. Im Rahmen der Krim-Krise wurde die Zusammenarbeit mit Russland im März 2014 allerdings eingestellt. Seit April 2016 tagt der Rat wieder.

Hat Putin recht?

Beitragslänge:
8 min
Datum:

Aktuell
Der Nato-Russland-Rat gilt als das wichtigste Forum für Gespräche zwischen Moskau und der Nato. Er bildet die Plattform für bilaterale Gespräche zwischen Russland und dem Westen - inklusive den USA. Die Plattform soll zum Beispiel für gegenseitige Unterrichtungen zu Manövern und Atompolitik sowie Übungsvorhaben dienen, so das deutsche Verteidigungsministerium.

Die OSZE

Beteiligte
57 Staaten aus Nordamerika, Europa und Asien

Hintergrund
Bei der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) handelt es sich um ein kollektives Sicherheitssystem zwischen mehreren Staaten. Grundlage bildet der politische Dialog über gemeinsame Werte, mit den Zielen Stabilität, Frieden und Demokratie. Ihr gehören sowohl Russland und die Ukraine, als auch westliche Staaten wie Deutschland oder die USA an.

Zu den wichtigsten Zielen und Aufgaben der OSZE gehören Rüstungskontrolle, Grenzmanagement, Konfliktlösungen, Bekämpfung von Terrorismus und Polizeiarbeit.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurde am 1. August 1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet, mit dem Ziel ein Forum für Dialog und Verhandlung zwischen Ost und West zu bieten.

Aktuell
An den Beratungen zur Ukraine-Krise nimmt Russland derzeit nicht teil. Russlands Außenminister warf dem Gremium vor, Verstöße gegen die Waffenruhe durch ukrainische Truppen zu beschönigen.

Mit Material von dpa und AFP

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