Wird es einen Krieg in Europa geben? FDP-Politikerin Strack-Zimmermann hält dies nicht für unmöglich. In Sachen Waffenlieferungen an die Ukraine äußert sie sich nun zurückhaltend.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Verteidigungsausschuss, zum Ukraine-Konflikt
Der Ukraine-Konflikt bestimmt derzeit große Teile der internationalen Politik. Die große Frage: Wird es einen Krieg in Europa geben? Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, erklärt:
Man sehe seit Monaten eine massive Ballung von Soldaten der russischen Armee, so Strack-Zimmermann. Weiter heißt es: "Es ist nicht ausgeschlossen und wenn man das so strategisch vorbereitet, dann muss man damit rechnen."
- Krieg in der Ukraine
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Waffenlieferungen für die Ukraine?
In Bezug auf Waffenlieferungen hat sich Strack-Zimmermann nun doch zurückhaltend zu Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen.
Das sichtbare Zeichen schwere Waffen zu schicken, etwa mit Zügen, "ist nicht das Signal, das wir hier senden sollten", sagte Strack-Zimmermann im ZDF-Morgenmagazin.
Vergangene Woche hatte sie Waffenlieferungen als Möglichkeit zur Unterstützung der Ukraine benannt, was aber dem Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition widersprechen würde.
- Position der Beteiligten im Ukraine-Konflikt
Russland wollte Sicherheitsgarantien - die USA haben den Wunsch nicht erfüllt. Jetzt warten alle auf die Reaktion Moskaus. Gibt es einen Krieg oder nicht?
Strack-Zimmermann sagte nun, die Ukraine solle dafür auch mit Hilfe Deutschlands bei der Cyberabwehr unterstützt werden. Es laufe ein "massiver Cyberangriff" auf das Land, der auch die medizinische Infrastruktur betreffe. Zu dessen Abwehr gebe es bereits deutsche Unterstützung, auch die medizinische Unterstützung durch die Bundeswehr laufe.
Sanktionen gegen Russland?
Die FDP-Wehrexpertin erklärte weiter, Russlands Präsident Wladimir Putin drohten harte Sanktionen, falls er die Ukraine angreife. Bei Putin habe es der Westen "mit einem knallharten Machtpolitiker zu tun". Er sei "der, der sich ein Sowjetreich zurück wünscht". Er würde nicht davor zurückschrecken, die europäische Sicherheitsordnung in Frage zu stellen.
Bei möglichen Sanktionen gegen Russland gebe es eine Menge an Möglichkeiten, darunter die bisher noch nicht in Betrieb genommene neue Ostsee-Pipeline Nord Stream 2.
Das Interview führte Dunja Hayali im ZDF-Morgenmagazin. Das Gespräch in voller Länge sehen Sie oben im Video.
