Der UN-Menschenrechtsrat hat wegen anhaltender Gewalt gegen friedlich Demonstrierende im
Iran eine unabhängige Untersuchung beschlossen. Dabei sollen Experten Verstöße gegen die Menschenrechte dokumentieren und Beweismaterial sammeln, um Verantwortliche für die Gewalt eines Tages zur Rechenschaft ziehen zu können, wie
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte.
Der Rat verabschiedete am Donnerstag in Genf eine entsprechende Resolution mit 25 Ja- zu sechs Nein-Stimmen, bei 16 Enthaltungen. Die Mehrheit des Gremiums folgte damit einem Antrag Deutschlands und Islands. Einige Diplomaten applaudierten, nachdem der Präsident des Rates das Abstimmungsergebnis verlesen hatte.
China wollte Paragrafen zu unabhängiger Untersuchung streichen
Baerbock war eigens angereist, um den Tausenden Menschen, die im Iran einzig für ein Leben in Würde und ohne Diskriminierung einsetzten, eine Stimme zu geben, wie sie sagte.
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China versuchte in letzter Minute, den Paragrafen, der die unabhängige Untersuchung forderte, aus der Resolution zu streichen. Das lehnte die deutsche Botschafterin im Namen der Unterstützer ab, und der Antrag hatte bei einer Abstimmung keine Chance.
Menschenrechtsorganisationen sprechen von mehr als 370 Toten seit Beginn der Proteste in Iran. Weiterhin wird mit Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen.
Quelle: AFP, Reuters, dpa