ZDFheute

Kompromissvorschlag für Syrienhilfe abgelehnt

Sie sind hier:

UN-Sicherheitsrat - Kompromissvorschlag für Syrienhilfe abgelehnt

Datum:

Der UN-Sicherheitsrat hat heute über die Zukunft der Syrienhilfe verhandelt. Nach Widerstand von Russland und China ist der Resolutionsentwurf nun gescheitert.

Archiv: Vertriebene syrische Kinder in einem Flüchtlingslager nahe Idlib, Syrien, aufgenommen am 19.06.2020
Die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats könnte das Aus für die Syrienhilfe bedeuten.
Quelle: Reuters

Ein deutscher Kompromissvorschlag zur Fortsetzung humanitärer Hilfe für Millionen Syrer ist im UN-Sicherheitsrat an den Vetos von Russland und China gescheitert. Damit könnten die bisherigen Lieferungen internationaler Hilfsorganisationen über zwei Grenzübergänge von der Türkei in das Rebellengebiet in Nordsyrien endgültig vor dem Aus stehen.

UN-Resolution von 2014 erlaubte Transport von Hilfsgütern

Russland ist ein enger Verbündeter Syriens - die Einstellung der UN-gesteuerten Hilfe würde die Position des Präsidenten Baschar al-Assad nach Einschätzung von Beobachtern stärken.

In New York ringt der UN-Sicherheitsrat um die Verlängerung der Syrienhilfe. ZDF-Korrespondent Johannes Hano erklärt, worüber die Mitgliedsländer streiten.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende UN-Resolution, die in der Nacht zum Samstag ausläuft. Sie erlaubt es den Vereinten Nationen, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile Syriens zu bringen, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind westlichen Angaben zufolge etwa 2,8 Millionen Menschen abhängig.

Versorgungslage seit Anfang des Jahres deutlich verschlechtert

Nach russischem Widerstand wurden die einst vier Übergänge Anfang des Jahres auf zwei reduziert - seitdem habe sich die Versorgungslage für einige Regionen aber deutlich verschlechtert, sagen Hilfsorganisationen.

Im Sicherheitsrat hatte Russland am Donnerstagabend einen erneuten Gegenvorschlag ins mächtigste UN-Gremium eingebracht. Dieser fiel aber ebenfalls durch. Es wurde erwartet, dass die Ratsmitglieder am Freitagabend weiterverhandeln. In einer gemeinsamen Stellungnahme teilten Deutschland und Belgien mit:

Wir sind bereit, rund um die Uhr zu arbeiten, und fordern Andere auf, an die Millionen Menschen in Syrien zu denken, die darauf warten, dass der Sicherheitsrat über ihr Schicksal entscheidet.
Deutschland und Belgien im UN-Sicherheitsrat

Die Zeit drängt, denn in der Nacht zum Samstag läuft das bestehende Mandat für grenzüberschreitende Hilfe ab.

Bundesaußenminister Heiko Maas bei einer Pressekonferenz. Maas Maas beschuldigt Russland aufgrund seiner Blockade-Politik im UN-Sicherheitsrat, die humanitäre Krise in Syrien zu verschlimmern.

Keine Einigung im Sicherheitsrat -
Maas kritisiert Syrien-Politik Russlands
 

Bundesaußenminister Maas macht Russland für eine Verschärfung der humanitären Krise in Syrien verantwortlich. Im UN-Sicherheitsrat gibt es keine Einigung über Hilfslieferungen.

Russland gegen deutsch-belgischen Resolutionsentwurf

Im UN-Sicherheitsrat sitzen 15 Länder - die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich haben als ständige Mitglieder eine Veto-Befugnis. Der am Freitag abgelehnte deutsch-belgische Resolutionsentwurf sah die Offenhaltung der zwei Grenzübergänge in das Rebellengebiet für weitere sechs Monate vor.

Russland argumentiert aber, der bisherige Hilfsmechanismus müsse wegen des wachsenden Einflusses der Regierung im Land "schrittweise auslaufen". Moskau schlug in seinem Entwurf deshalb die Fortsetzung der humanitären Hilfe über nur noch einen Grenzübergang für 12 Monate vor.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.